SPD Steinmeier: SPD kann stärkste Kraft werden

Laut neuesten Umfragewerten dümpeln die Sozialdemokraten in der Gunst der Wähler zwar nur bei etwa 25 Prozent - Kanzlerkandidat Steinmeier ist dennoch optimistisch: Er traut seiner Partei zu, in Hessen und im Bund stärkste Kraft zu werden. Die Zeit rufe nach sozialdemokratischen Antworten.

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Gibt sich zuversichtlich: SPD-Kanzlerkandidat Steinmeier. Foto: dpa

Trotz anderslautender Umfragewerte glaubt SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier, dass seine Partei bei der Landtagswahl in Hessen im Januar und bei der Bundestagswahl im September stärkste Partei werden kann. Der Außenminister sagte der Bild am Sonntag, die Zeit rufe nach sozialdemokratischen Antworten. "Die Marktradikalen haben uns diese Krise eingebrockt, jetzt geht es um eine gerechte neue Wirtschaftsordnung, in der auch der Staat handlungsfähig ist und Sicherheit gibt." Diese Aufgabe könne die SPD am besten lösen.

"Wir werden in Hessen ein gutes Wahlergebnis erreichen", sagte Steinmeier. Der dortige SPD-Spitzenkandidat Thorsten Schäfer-Gümbel präsentiere sich gut. "Er packt in der schwierigen Situation mutig an. Das verdient meinen Respekt und wird sicher auch Eindruck bei den Hessen hinterlassen."

Konjunkturpaket notfalls auch ohne CSU

Auch auf Bundesebene kämpfe er gemeinsam mit Fraktionschef Peter Struck und Finanzminister Peer Steinbrück dafür, dass die SPD nach der Wahl stärkste Fraktion werde und den Kanzler stelle. "Die Fortführung der großen Koalition steht dabei nicht auf unserem Wunschzettel", sagte Steinmeier. Ein von der SPD geführtes Bündnis würde mit der Wirtschaftskrise besser fertig als die große Koalition.

Seiner Ansicht nach soll die große Koalition notfalls auch ohne die CSU Anfang des Jahres das geplante Konjunkturpaket verabschieden. Gefragt, ob nach der Drohung der CSU, ein Konjunkturprogramm ohne Steuersenkungen abzulehnen, eine Blockade der Koalition drohe, erklärte Steinmeier: "Die Koalition ist auch ohne CSU groß genug. Niemand könnte eine Blockade des unbedingt notwendigen Investitionsprogramms verantworten."

Steinmeier lehnt Steuersenkungen ab: "In der jetzigen Situation bin ich gegen Absenkungen bei der Einkommenssteuer. Davon profitieren vor allem Gutverdiener." Auch die Union wisse, dass die Sparquote bei Besserverdienenden am höchsten sei. Das Geld solle aber nicht auf dem Sparkonto landen, sondern im Gegenteil die Wirtschaft und den Konsum ankurbeln. "Wir wollen darum lieber Abgaben senken. Davon profitieren alle - auch die Gering- und Normalverdiener und die Rentner", sagte Steinmeier.

"Flotte Sprüche machen noch keine Politik"

Im Vergleich mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) nannte Steinmeier einige Fähigkeiten, die ihn als besseren Regierungschef auszeichnen: "Die Menschen wissen, dass ich auch in schwierigen Zeiten mit hohem Verantwortungsbewusstsein und guten Nerven arbeite und die langen Linien unserer Politik im Blick habe. Dass ich erst zufrieden bin, wenn wirksame Lösungen gefunden sind, die unserem Land helfen." Solch eine Politik schaffe Vertrauen, und Vertrauen sei auch für ein Land die kostbarste Ressource. "Flotte Sprüche oder das schönste Lächeln machen noch keine Politik", sagte Steinmeier.

Nach einer am vergangenen Freitag veröffentlichten Telefonumfrage im Auftrag des Fernsehsenders Sat.1 liegt die Union in Hessen derzeit mit 41 Prozent deutlich vor der SPD, die nur mit 25 Prozent der Stimmen rechnen kann. Vier Wochen vor der Wahl schneidet Ministerpräsident Roland Koch (CDU) im direkten Vergleich mit 45 Prozent doppelt so gut ab wie sein SPD-Herausforderer Schäfer-Gümbel (22 Prozent).

Nach einer Umfrage von Infratest dimap im Auftrag von MDR aktuell liegt deutschlandweit die Union mit 37 Prozent in der Wählergunst vorn, die SPD kommt auf 24 Prozent.

(dpa/AFP/Reuters/dmo)