Guttenberg ärgert von der Leyen

05.08.2009 15:27:09

Berndnet: Sperre gegen Kinderpornos

Was immer den Herrn Guttenberg dazu bewogen hat die EU einzuschalten,wenn es gelänge diesen juristischen Trojaner der Bundesregierung zu neutralisieren,wäre es

nutzbringend für uns alle.Wir müssen hier überhaupt nicht über die Notwendigkeit reden Pädophile zu bekämpfen.Es geht hier um ein Gesetz ,mit dessen Hilfe mittel -und langfristig jedwede von der Regierung unerwünschte Internetkommunikation unterbunden werden soll.Wie sollte man sonst dieses Gesetz interpretieren,das dem BKA auf Zuruf die Möglichkeit eröffnet jede x-belliebige Website zu sperren, hinsichtlich

der konkreten Massnahmen Pädophile im Netzt ernsthaft zu neutralisieren aber "butterweich und schwammig" ist?

Voraussetzung jedweden organisierten Handelns ist Kommunikation.Glaubt etwas jemand allen Ernstes daran, daß diese Bundesregierung möglichen gesellschaftlichen Auseinandersetzungen in der Zukunft nur freundlich lächelnd entgegensieht?

Sicher, Guttenberg ist Teil dieser Regierung und vielleicht ist er ja sogar ein Menschenfreund?Abwarten.....

05.08.2009 11:01:29

6414: Schlämmer for Präzident

Mir erscheint es eher so, als wenn die regierungskoalition dieses "Machwerk" wie fast schon üblich, gänzlich auf ungesetzlichem Wege einführen will. Man kann ja mal so tun, als ob man auch noch die EU um Rate fragen muss und bei dem ganzen Rummel um die "Fragerei" dann einfach dem BKA mitteilen: "fangt schon mal an".

So wars doch schon einige male. z.b. bei der Onlinedurchsuchung...da wär mir ein Horst Schlämmer in der Politik fast lieber. "...ich bin auch nicht schlechter als die..."

05.08.2009 10:23:22

malo4:

Ich glaube nicht, daß hier ein Missverständnis zwischen Familien und Wirtschaftsministerium vorliegt.

Das Gesetzt zur Zugangserschwerung ist Verfassungswidrig und wird vom Bundesverfassungsgericht mit Sicherheit gekippt.

Die Verzögerung dient nur dazu, die Entscheidung des Bvg bis nach der Wahl zu verzögern.

Die CDU hat Von der Leyen als Kämpferin gegen den Schmutz im Internet aufgebaut, mit falschen Argumenten, undurchsichtigen Gesetztgebungsverfahren und Verfassungswidrigen Verträgen. Die SPD hat sich durch die Zustimmung selbst aus dem Rennen geworfen und die CDU sich bei ihrem weniger Netzaffinen Wahlvolk als Retter der Moral aufgetan.

Eigentlich eine wirklich gute Strategie

05.08.2009 10:23:08

MaggotBrain: Gut gebrüllt Löwe!

Man sollte nie jemanden unterschätzen. Falls ihm dieses Vorhaben gelingt, dürften die Mutti und der liebe Horst ein nie zu lösendes Problem am (nicht politisch korrekter Begriff) haben. Dabei ist er erst 38 aber so schnell wie er, hatte in der Politik kaum jemand gelernt, wie der Hase läuft ohne dabei zu schwafeln, wer sein größtes Vorbild wäre bzw. der Unterschied zu den Alten, er denkt nicht nach den üblichen politischen und die Wirklichkeit verklärenden Bierzelt-Ritualen. Siehe die jüngste CSU-Geschichte. Da hilft dagegen auch nicht die übliche Lyrik zum Thema "Baron" der Neumalklugen weiter. Hut ab.