Ein Kommentar von Stefan Kornelius

Eine habgierige Truppe kleinkrämerischer Wahlkreisfürsten verletzt in Großbritannien die Grenzen des Anstands. Es geht um die Glaubwürdigkeit der ältesten Demokratie der Welt.

Palace of Westminster, london, spesenskandal, AP Bild vergrößern

Der Westminster-Palast: Eine habgierige Truppe kleinkrämerischer Parlamentarier ließ sich in allen Lebenslagen alimentieren. Foto: AP

Jede Krise sucht sich ein Symbol. Was aber, wenn "die Politik" als solche im Sumpf versinkt, wenn eine ganze Kaste eigentlich respektabler Mandatsträger die Grenzen des Anstands verletzt? Kann man "die Politik" austauschen? Gäbe es eine Person, der man symbolisch einen Skandal aufbürden könnte, damit sich das Problem milderte?

Großbritannien steckt in einer Staatskrise, auch wenn das noch keiner im Land so recht sehen mag. Der Spendenskandal der Abgeordneten hat in den Augen der Wähler die Berufsgruppe der Politiker insgesamt erfasst - für Feinheiten ist da kein Platz mehr.

Eine habgierige Truppe kleinkrämerischer Wahlkreisfürsten ließ sich in allen Lebenslagen alimentieren. Für sie kannte das Leben offenbar keine Peinlichkeiten. Die Liste des täglichen Bedarfs ist lang, und frech genug wurde eingefordert, was es zu raffen und zu sammeln gab. Erstaunlich genug, dass die Spesenpraxis des Parlaments über so viele Jahre nicht hinterfragt wurde.

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Der für die technische Abwicklung des Spesenbetriebs zuständige Abgeordnete ist der Parlamentssprecher. Ihm untersteht die Verwaltung des House of Commons, er garantiert mit seiner Person für die Würde der Institution.

Wenn er nun Forderungen nach seinem Rücktritt ignoriert, dann will er vermutlich Schaden von der Institution des Speakers abwenden - einer Figur, die nach britischer Parlamentstradition nicht so einfach hinweggefegt werden kann im politischen Tagesgetümmel. Nur: In Westminster geht es nicht mehr ums Tagesgetümmel.

Es geht um die Glaubwürdigkeit der Politik und der Kaste, die die älteste Demokratie der Welt repräsentiert. Ein Rücktritt wäre hier angemessen gewesen.

(SZ vom 19.05.2009)