Von Martin Winter

Für die Einigung Europas ist Vernunft wichtig, Leidenschaft und Beweglichkeit aber sind unerlässlich.

Die Lust auf Europa scheint den Europäern zu vergehen. Noch hält sich die Zustimmung zur Gemeinsamkeit auf einem soliden Niveau. Aber die Anzeichen eines Abschmelzens sind unübersehbar. In Umfragen sind sie nachzulesen, bei Europawahlen zu spüren. Die wirkliche Gefahr droht der EU dabei nicht von offen antieuropäischen Kräften, sondern von der europäischen Mitte, die den Sinn für das Gemeinschaftliche verloren hat.

Europäische Gipfel, deren Recheneinheit nicht mehr das gemeinsame Ganze, sondern das eigennützig Einzelne ist, gefährden die europäische Einigung und ruinieren ihr Ansehen. Der Rückfall in nationales Schrebergartendenken etwa bei der Energieversorgung ist ein Abfall von der Idee der EU. Und dass es trotz der globalen Gefahren immer noch keine wirklich europäische Außen- und Sicherheitspolitik gibt, weckt arge Zweifel an der Qualität der Regierenden. Kein Wunder also, wenn der Bürger mit den Schultern zuckt. Europa, na und?

Die EU-Kommission müht sich zwar, die Menschen mit einem ,,Europa der Resultate‘‘ wieder für die Union zu begeistern. Doch das europaweite Absenken von Handygebühren mag den Verbraucher kurzfristig zwar erfreuen, dem Bürger aber beantwortet es die Frage nach Sinn und Ziel der EU nicht. Der versprochene Abbau von Bürokratie ist schön und gut, aber das ist noch keine Politik. Europa erstickt nicht an seiner Bürokratie, sondern es leidet unter der Vergesslichkeit der Herrschenden. Denen ist die Rezeptur für die Einigung Europas entfallen. Die hat der spanische Humanist Salvador de Madariaga so beschrieben: Europa sei wie eine ,,rechtschaffene Windmühle, in der die Räder der Vernunft das Korn der Natur mahlen, getrieben von den Winden der Leidenschaft‘‘.

Vernunft und Leidenschaft. In ihrer Vermählung steckt das ganze Geheimnis des europäischen Fortschritts. Wer nur der Vernunft folgt, der endet als Mechaniker, der das Feintuning des europäischen Räderwerks mit dem Sinn und Ziel der Union verwechselt. Wer sich dagegen nur der Leidenschaft hingibt, der verliert den Blick für das Räderwerk, ohne das auch nichts geht.

Zum Auftakt des neuen Jahres und ihrer Übernahme der EU-Präsidentschaft hat Bundeskanzlerin Angela Merkel gesagt, dass Europa ,,nur gemeinsam‘‘ gelingt. Das ist nur begrenzt richtig. Manchmal müssen in der EU ein paar Länder die Avantgarde machen. Das war so, als Frankreich und Deutschland vor mehr als einem halben Jahrhundert ihre Kohle- und Stahlproduktion, die immer wieder Anlass zu Kriegen war, einer europäischen Autorität unterstellten. Das war beim Wegfall der Grenzkontrollen so und auch bei der Einführung des Euro. Europäische Gemeinsamkeit darf nicht heißen, auf den Langsamsten zu warten. Wenn der das Tempo diktiert, dann wird die EU es nie schaffen, zu neuen Ufern aufzubrechen.

Neue Ufer aber braucht die EU. Hier liegt die Chance der deutschen Präsidentschaft. So wichtig es ist, die laufenden Geschäfte der Union zuverlässig zu betreiben, so unumgänglich ist es, der europäischen Vereinigung eine neue Dynamik zu geben. Dabei geht es aber eben nicht nur um den Verfassungsvertrag. Den zu retten ist bitter nötig, um das Tagesgeschäft der größer gewordenen EU im Gang halten zu können. Bewegung kommt in die europäische Sache aber erst wieder, wenn Vorhaben mit Zukunftsambition und einsehbarem Gegenwartsnutzen angegangen werden. Es bietet sich an: die Vergemeinschaftung der Energiepolitik von der Sicherung der Versorgung bis zur Investition in alternative Quellen und den Klimaschutz. Es bietet sich an: die Außen- und Sicherheitspolitik. Europa braucht einen Außenminister mit Apparat und Machtbefugnis und eine eigene Armee. Europas große Stunden waren immer jene, in denen es seinen Blick in die Zukunft warf und zugleich den ersten Schritt dorthin unternahm.