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WebnewsLinksruck in Portugal
Parlamentswahlen
21.02.2005, 06:41
Allen Grund zur Freude: José Sócrates. (Foto: AP)
Die Mitte-Rechts-Regierung von Ministerpräsident Pedro Santana Lopes erlitt ein Debakel. Nach dem Endergebnis gewannen die Sozialisten mit ihrem Spitzenkandidaten José Sócrates wenigstens 119 der 230 Sitze, 23 mehr als vor drei Jahren.
Die konservative Regierungspartei PSD (Sozialdemokratische Partei) büßte fast ein Drittel ihrer Mandate ein. Sie errang 73 Sitze, 32 weniger als bei ihrem Wahlsieg 2002. Führende Mitglieder forderten nach der Schlappe den Rücktritt von Parteichef Santana Lopes.
Hohe Wahlbeteiligung
Der Linksruck wirkte sich auch auf die kleineren Parteien aus. Die CDS (Demokratisch-Soziales Zentrum), der rechtskonservative Koalitionspartner der Mitte-Rechts-Regierung, verlor zwei Mandate und kam nur noch auf zwölf Sitze.
Das Bündnis von Kommunisten und Grünen (CDU) stieg mit 14 Abgeordneten, zwei mehr als bisher, zur drittstärksten Kraft auf. Der Block der Linken (BE) konnte sich um fünf Mandate auf acht Sitze verbessern. Die Wahlbeteiligung war mit über 65 Prozent relativ hoch.
Der Wahlsieger und künftige Regierungschef Sócrates gehört dem gemäßigten und liberalen Flügel der Sozialisten an. Zu seinen politischen Vorbildern gehört der britische Premierminister Tony Blair. Die Neuwahlen waren notwendig geworden, nachdem Staatspräsident Jorge Sampaio das Parlament aufgelöst hatte. Der sozialistische Staatschef sah nach einer Serie von Regierungskrisen im Mitte-Rechts-Kabinett von Santana Lopes die politische Stabilität nicht mehr gewährleistet.
Santana Lopes hatte erst im Juli 2004 kurzfristig das Amt des Regierungschefs übernommen, weil sein Vorgänger und Parteifreund José Manuel Barroso als Präsident der EU-Kommission nach Brüssel gegangen war.
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