In alter Freundschaft
Vor der Sicherheitskonferenz
07.02.2008, 13:34
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Der republikanische Präsidentschaftsbewerber John McCain. (Foto: AP)
Die Wahl eines neuen US-Präsidenten wird tiefgreifende Auswirkungen auf unser Verhältnis zu Europa haben - und auf die Fähigkeit des Westens, unsere gemeinsamen Ziele in der Welt zu erreichen.
Die USA haben den Kalten Krieg nicht im Alleingang gewonnen: Das hat die transatlantische Gemeinschaft, mit Bürgern hinter dem Eisernen Vorhang, die von Warschau über Moskau bis Budapest für die Freiheit gekämpft haben. Falls ich zum Präsidenten der USA gewählt werde, wird eine meiner obersten Prioritäten sein, die transatlantische Partnerschaft und die moralische Solidarität zu beleben.
Unsere Zukunft basiert darauf, die Herausforderungen des 21. Jahrhunderts anzugehen. Diese beinhalten den Kampf gegen den Terrorismus und den Umgang mit anderen Gefahren, eine gemeinsame Energiepolitik, einen gemeinsamen transatlantischen Markt und die Institutionalisierung unserer Zusammenarbeit bei Klimawandel, Auslandshilfe und der Demokratieförderung.
Um sich diesen Herausforderungen zu stellen, begrüßen Amerikaner den Aufstieg einer starken EU. Und wir möchten eine leistungsfähigere Nato. Wir können unsere Allianz dieses Jahr beim Gipfel in Bukarest stärken, indem wir Kroatien, Albanien und Mazedonien einladen, einem Bündnis beizutreten, das die Sicherheit Europas bewahren will - und die Tür für Demokratien wie die Ukraine und Georgien offen lassen.
Wir sollten zusammenarbeiten, um einen unabhängigen Kosovo in die euro-atlantischen Institutionen zu integrieren. Auch die Türkei, die schon lange ein verlässlicher Nato-Verbündeter ist, sollten wir als vollwertigen Partner willkommen heißen.
G 8 ohne Russland, dafür mit Indien und Brasilien
Wir brauchen eine gemeinsame Linie des Westens gegen ein revanchistisches Russland, dessen Führer offenbar eher einen alten Konfliktkurs einschlagen wollen, als sich dem demokratischen Frieden des Westens anzuschließen. Wir sollten dafür sorgen, dass die G 8 wieder ein Klub führender Marktdemokratien wird: Er sollte Indien und Brasilien aufnehmen, aber Russland ausschließen.
Westliche Länder sollten klarstellen, dass die Nato-Solidarität von der Ostsee bis zum Schwarzen Meer unteilbar ist und dass die Tür des Bündnisses offen bleibt für alle Demokratien, die sich der Verteidigung der Freiheit verpflichtet fühlen. Eine echte Partnerschaft bleibt für Moskau möglich, aber nur, wenn es sich dazu entschließt, seine Verpflichtungen in der internationalen Gemeinschaft und seinen eigenen Bürgern gegenüber einzuhalten.
Europa und die USA sollten auch Reichweite und Koordination unserer Programme verbessern, um Demokratie und die Herrschaft des Rechts in Ländern zu unterstützen, in denen es daran mangelt. Solche Programme sind etwa in Russland wichtig. Oder in Weißrussland, wo die Diktatur ihre Unterdrückung fortsetzt. Aber es ist auch wichtig, den Übergangs-Demokratien in Georgien, der Ukraine und den Balkan-Staaten eine helfende Hand zu reichen.
"Liga der Demokratien"
Um die Herausforderungen des 21. Jahrhunderts zu meistern, unterstütze ich die Gründung einer "Liga der Demokratien". Diese würde die UN oder andere internationale Organisationen nicht verdrängen, sondern ergänzen.
Sie könnte einschreiten, wenn die UN versagen - etwa um Leid zu lindern wie in Darfur, um HIV/Aids in Ländern südlich der Sahara zu bekämpfen, um bessere Konzepte im Kampf gegen Umweltkrisen zu entwickeln, taumelnde Demokratien zu unterstützen, Druck auf repressive Regierungen wie in Birma auszuüben oder Übergangs-Demokratien ungehinderten Marktzugang zu sichern.
Wenn ich Präsident werde, berufe ich ein Treffen der Demokratien ein, um die nötigen Schritte zu erkunden, diese Vision in die Realität umzusetzen - genau wie Amerika vor sechs Jahrzehnten die Führung übernommen hat, um die Nato zu schaffen.
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![]() 08.02.2008 15:53:38 @verleihnix1: etwas direkt, aber trotzdem ein guter Kommentar. Sie treffen den Nagel auf den Kopf ![]()
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