Lieberknecht zur Ministerpräsidentin gewählt

Grossbild

Christine Lieberknecht musste in den dritten Wahlgang, um zur Ministerpräsidentin gewählt zu werden. (Foto: dpa)

"Wir haben es gerade erlebt: Nichts ist selbstverständlich, und man muss immer auf alle Fälle vorbereitet sein." Mit diesen Worten kommentierte die neue Regierungschefin ihre Wahl. Christine Lieberknecht ist neue thüringische Ministerpräsidentin - allerdings erreichte die bisherige Sozialministerin erst im dritten Wahlgang im Erfurter Landtag die erforderliche Mehrheit. Bei dritten Durchgang erhielt die CDU-Landeschefin 55 der 87 abgegebenen Stimmen.

Die Koalition von CDU und SPD verfügt über eine Mehrheit von 48 Stimmen des Parlaments. Insgesamt gibt es 88 Sitze. Bei den ersten beiden Wahlgängen hatte Lieberknecht bei 44 Stimmen die Wahl um jeweils eine Stimme verpasst. Damit hatten vier Abgeordnete aus der schwarz-roten Koalition die Gefolgschaft zunächst verweigert.

Einfache Mehrheit reicht

Während in den ersten zwei Wahlgängen die absolute Mehrheit der Abgeordneten erforderlich war, reichte im dritten Durchlauf die einfache Mehrheit. Im letzten Durchlauf hatte sich überraschend auch Linken-Spitzenkandidat Bodo Ramelow zur Wahl gestellt.

 

Im Video: Wahlkrimi in Erfurt.
Die thüringische CDU-Landeschefin Lieberknecht ist erst im dritten Wahlgang zur Ministerpräsidentin gewählt worden.

Weitere Videos finden Sie hier

Nach den Worten ihres Fraktionschefs Christoph Matschie haben die SPD-Abgeordneten der neuen Ministerpräsidentin nicht die Stimme verweigert. Die SPD habe bei allen drei Abstimmungen gestanden, sagte Matschie dem MDR. Seine Fraktion habe auch zur Entscheidung über eine Koalition mit der CDU gestanden. "Da bin ich mir hundertprozentig sicher", betonte der Landeschef.

Die bisherige Sozialministerin Lieberknecht übernimmt das Amt von Dieter Althaus, der vor knapp zwei Monaten nach dem schlechten Abschneiden der CDU bei der Landtagswahl zurückgetreten war. Sie ist die erste CDU-Ministerpräsidentin in der Geschichte der Bundesrepublik.

"Hier wurde zusammengepackt, was nicht zusammen gehört“

Als "klassischen Fehlstart" haben Linke und Grüne den gescheiterten ersten Wahlgang bezeichnet. "Er zeigt, dass die Koalition aus CDU und SPD keineswegs geschlossen zu ihrem Projekt steht", sagte der Linken-Politiker Bodo Ramelow. Der SPD-Landesvorsitzende Christoph Matschie sei bereits belastet. "Bei der CDU wirkt das System Althaus weiter, bei der SPD will die Basis weiterhin ein rotes Bündnis."

Der Linke-Bundestagsfraktionschef Gregor Gysi sagte: "Hier wurde zusammengepackt, was nicht zusammen gehört.“ Gysi hatte in Thüringen auf eine Koalition der Linken mit der SPD gesetzt.

Thüringens Grünen-Chefin Astrid Rothe-Beinlich kommentierte den Vorgang mit der Bemerkung: "Ich bin gespannt, wie diese Regierung die von ihr versprochene politische Stabilität umsetzen will."

Die Grünen-Bundesvorsitzende Claudia Roth sieht in dem holprigen Start für Lieberknecht den Beweis für die Instabilität der CDU/SPD-Koalition. "Die zwei Abstimmungsniederlagen für Schwarz-Rot in Thüringen sind das Gegenteil eines Aufbruchssignals nach dem Ende der Ära Althaus", sagte Roth. "Sie zeigen, wie brüchig eine Koalition ist, die den Farben nach früher einmal große Koalition genannt worden wäre."

• Thüringen - Lieberknecht fürchtete "hessische Verhältnisse"
• Nachfolge von Dieter Althaus - Ein Gefühl für den richtigen Moment
• Große Koalition in Thüringen - Lieberknecht kontert Linken-Kritik

auf maps.sueddeutsche.de

ANZEIGE

mehr ...

Nach den Landtagswahlen - Keine Angst vor Rot
Thüringen - SPD stimmt für Schwarz-Rot
Thüringen - Lieberknecht soll's richten
Verwirrung in Thüringen - Althaus wieder weg
Thüringen: Ministerin Diezel - "Wir müssen noch miteinander ringen"
Thüringen - Grüne für Gespräche mit SPD und Linken
Thüringen - Althaus ist gescheitert
Interview mit Bernhard Vogel - "Das Beste für das Land"

Themen

Astrid Rothe-Beinlich, Bodo Ramelow, CDU, Christine Lieberknecht, Christoph Matschie, Dieter Althaus, Erfurt, Gregor Gysi, Große Koalition, Grüne, Koalition, Kritik, Landtag, Landtagswahl, Roth, SPD, Spitzenkandidat, Thüringen, Video, Wahl

Weitere Artikel in Politik

Leserkommentare (150) Profil ansehen 02.11.2009 08:44:04 hilgersu: A bisserl Coolness tut allen Seiten gut... ... Christoph Matschie konnte mit den vorhanden Grünen nicht guten Gewissens eine Koalition mit dieser Linken eingehen - das haben die Vorgänge in Erfurt deutlich gemacht, das ist an Ramelow und MitarbeiterInnen erkennbar. Die grundsätzliche Erwägung einer Linkskoalition ist sondiert worden, konnte so nicht durchgeführt werden, also mußte überlegt werden. Interessanterweise bemerkt keiner der von rechts her oder links her Kommentierenden auch nur ansatzweise, dass die Einzigen, die seit dem 30. August 2009 ruhig und klar handeln konnten, auch ruhig und klar gehandelt haben: Christoph Matschies SPD. 1 Besucher hat diesen Kommentar bewertet Sie sind der Meinung, dass dieser Kommentar gelöscht werden sollte? Dann melden Sie sich bitte an und schreiben uns bitte hier eine kurze Nachricht. weitere Kommentare Profil ansehen 30.10.2009 18:51:15 tigurinus: @ leberkas: WArum rokna Pastoren und Gläubige verunglimpft Sie fragen rokna: "Warum ist es Ihnen eigentlich ein ständiges Anliegen, Pastoren und Gläubige zu verunglimpfen ?" ist doch klar: weil der Sozialismus selbst eine Pseudo-Religion ist - mit unhinterfragbaren Dogmen, unfehlbaren Päpsten etc. Da sind die Vertreter anderer Religionen schlichtweg Konkurrenz. Bewerten Sie diesen Kommentar Sie sind der Meinung, dass dieser Kommentar gelöscht werden sollte? Dann melden Sie sich bitte an und schreiben uns bitte hier eine kurze Nachricht. 30.10.2009 18:43:23 leberkas: @rokna Die GRÜNEN waren sich des Wählerwillens offensichtlich auch nicht sicher, denn dann hätte Ramelow wohl 33 Stimmen gehabt. Bewerten Sie diesen Kommentar Sie sind der Meinung, dass dieser Kommentar gelöscht werden sollte? Dann melden Sie sich bitte an und schreiben uns bitte hier eine kurze Nachricht. Profil ansehen 30.10.2009 18:34:53 rokna: 17:56:49 leberkas: @rokna Es geht doch hier gar nicht um Ramelow, der sich lediglich im dritten Wahlgang als Zählkandidat zur Verfügung stellte. Ob gewollt oder ungewollt leistete er damit Frau Lieberknecht Beistand, die angesichts seiner Kandidatur für manchen störrischen CDU-Abgeordneten die bessere Alternative war. Wenn Matschie bei seinen Koalitionsverhandlungen nicht seine eigene Parteibasis und die SPD-Wähler verraten hätte und es zu Rot-Rot-Grün gekommen wäre, wäre wenigstens dem Wählerwillen Rechnung getragen worden. 1 Besucher hat diesen Kommentar bewertet Sie sind der Meinung, dass dieser Kommentar gelöscht werden sollte? Dann melden Sie sich bitte an und schreiben uns bitte hier eine kurze Nachricht. 30.10.2009 17:56:49 leberkas: @rokna da kann man durchaus geteilter Meinung sein. Immerhin hat Ramelow im Parlament keine Vertrauensbasis bekommen - lediglich 1 Stimme von 4 anderen Parteien. Wie hätte er denn das Land dann stabil regieren sollen ? Er hatte seine Chance,nachdem die Kandidatin 2mal durchgefallen war und ist gescheitert - und das nicht gerade ruhmreich 2 Besucher haben diesen Kommentar bewertet Sie sind der Meinung, dass dieser Kommentar gelöscht werden sollte? Dann melden Sie sich bitte an und schreiben uns bitte hier eine kurze Nachricht. neuere Kommentare 1 | 2 | 3 | 4 | ... | 30 ältere Kommentare Wir wollen die Qualität der Nutzerdiskussionen stärker moderieren. Bitte haben Sie deshalb Verständnis, dass wir die Kommentare ab 19 Uhr bis 8 Uhr des Folgetages einfrieren. In dieser Zeit können keine Kommentare geschrieben werden. Dieser "Freeze" gilt auch für Wochenenden (Freitag 19 Uhr bis Montag 8 Uhr) und für Feiertage.