"Wir werden uns Drohungen und Ultimaten nicht beugen", sagte der iranische Präsident drei Tage vor Ablauf des UN-Ultimatums. Stattdessen möchte er mit Bush "unzensiert" weltpolitische Fragen diskutieren. US-Verteidigungsminister Rumsfeld droht, die Armee sei zu einem drittem Krieg bereit.

Widersacher: US-Präsident Bush und Irans Präsident Ahmadinedschad. Foto: AFP

Am Donnerstag läuft die Frist ab, die der UN-Sicherheitsrat der Führung in Teheran gesetzt hat, um ihr umstrittenes Atom-Programm auszusetzen. Andernfalls drohen dem Iran Sanktionen.

Der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad hat bereits drei Tage vor Ablauf des UN-Ultimatums die Einstellung der Uran-Anreicherung abgelehnt. „Wir werden uns Drohungen und Ultimaten nicht beugen“, sagte er auf einer Pressekonferenz in Teheran.

Ahmadinedschad stellte zudem das Vetorecht des UN-Sicherheitsrats in Frage. Im Sicherheitsrat genössen die USA und Großbritannien das Vetorecht, Beschwerden dagegen seien nicht möglich, das mache die beiden Länder nur zur „Quelle vieler Spannungen“.

US-Präsident George W. Bush schlug er einen gemeinsamen TV-Liveauftritt vorgeschlagen. Er wolle mit Bush dabei über Möglichkeiten sprechen, um die aktuell bestehenden Spannungen abzubauen.

Rumsfelds Drohungen

Als Bedingung nannte der iranische Staatschef, diese TV-Debatte dürfe „nicht zensiert werden, vor allem nicht für die US-Öffentlichkeit“.

Unterdessen hat US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld bei einem Truppenbesuch im US-Bundesstaat Nevad mitgeteilt, dass die Streitkräfte neben dem umfangreichen Engagement im Irak und in Afghanistan auch einen Einsatz gegen den Iran verkraften würden.

„Wir sind in der Lage, notfalls auch mit anderen Problemen fertig zu werden“, entgegnete Rumsfeld auf die Frage nach einem möglichen Einsatz gegen den Iran. „Es wäre unglücklich, wenn andere Länder davon ausgingen, dass wir unser Land nicht verteidigen können, nur weil wir 136.000 Soldaten im Irak stehen haben.“

EU-Außenminister treffen sich

Die Einschätzung vieler Experten, wonach die US-Armee wegen der Beanspruchung durch die Einsätze im Irak und in Afghanistan derzeit keinen weiteren Krieg führen könnte, sei „nicht korrekt“, sagte Rumsfeld weiter. Er verwies darauf, dass die US-Armee eine große aktive Streitmacht sowie eine große Zahl von Reservisten zur Verfügung habe.

Nach kontroversen Diskussionen um die Beteiligung europäischer Staaten an der UN-Friedenstruppe für den Libanon wollen die EU-Außenminister eine kritische Bestandsaufnahme der eigenen Arbeit vornehmen.

Während eines informellen Treffens am Freitag und Samstag im Lappeenranta (Finnland) soll es nach dem Willen des gastgebenden finnischen Außenministers Erkki Tuomioja ausschließlich um die Themen Nahost, Iran und die Beziehungen der EU zu Russland gehen.

(AFP/AP/dpa)