Zu Gast bei fremden Freunden

    Steinmeier in Russland

    14.05.2008, 20:46

    Von Daniel Brössler, Moskau

    Als erster westlicher Politiker besucht Frank-Walter Steinmeier Russlands Präsidenten Medwedjew - eine neue Beziehung zu einem alten Bekannten.

    Es gibt Worte, die sind so wolkig, dass sie aufsteigen können wie eine Seifenblase. Und es gibt Räume, in denen sie dann zerplatzen. "Modernisierungspartnerschaft" ist so ein Wort. Und der Konferenzsaal des Hotels Atrium Palace in Jekaterinburg östlich des Ural ist so ein Raum.

    "Frank, es ist eine große Freude, dich zu sehen", sagte Russlands Präsidenten Medwedjew. Das ist der Ton, auf den Steinmeier (links) gehofft hat. (Foto: dpa)

    Hierher hat Frank-Walter Steinmeier die Wortschöpfung mitgebracht aus seinem Ministerium in Berlin, wo die Russland-Fachleute ein griffiges Motto zu finden hatten, für etwas, was eigentlich bisher nicht recht zu greifen ist. Es geht um die neue oder eben doch nicht so neue Zeit in Moskau und wie Deutschland mit ihr umgehen soll.

    Herausgekommen ist die "Modernisierungspartnerschaft". Da ist alles drin. Dass Russland sich modernisieren soll und will und dass Deutschland gerne helfend zur Seite steht. Da geht es um Politik, aber natürlich auch ums Geschäft, was ja nicht zwingend anrüchig ist.

    Der deutsche Außenminister hat sich also eingefunden im Konferenzraum des Hotels Atrium Palace, wo gleich ein Wirtschaftsforum beginnen soll, das der Zusammenarbeit mit der Ural-Region gewidmet ist. 60 Prozent des russischen Erdöls werden hier gefördert und 90 Prozent des Gases.

    Empfangen wird der deutsche Gast zunächst zum Gespräch im kleinen Kreis von einem Mann namens Pjotr Michajlowitsch Latyschew. Er ist Bevollmächtigter des russischen Präsidenten im Ural-Gebiet, ein mächtiger Mann. Er preist die wirtschaftlichen Beziehungen zu Deutschland. Latyschew spricht leise, langsam und ohne erkennbare Regung.

    In seinem Roman "Momo" hat Kinderbuchautor Michael Ende einst graue Herren beschrieben, die den Menschen die Zeit stehlen. Im schmucklosen Konferenzraum des Atrium Palace fühlt man sich an jene Gesellen erinnert. Für Seifenblasen jedenfalls ist es kein guter Platz.

    Die "politischen Kampagnen" der vergangenen Monate, sagt der Bevollmächtigte tonlos, seien in seinem Gebiet gut organisiert verlaufen. Er meint damit die Parlamentswahl, in der die Partei "Einiges Russland" mit ihrem Spitzenkandidaten Wladimir Putin einen klaren Sieg errungen hat und die Präsidentenwahl, in der Dmitrij Medwedjew zum Nachfolger Putins als Präsident bestimmt wurde. "Der Kurs Putins wurde von unseren Menschen sehr aktiv unterstützt", unterrichtet Latyschew den Minister. Es ist interessant, dass er vom Kurs Putin spricht, denn sein Chef heißt seit wenigen Tagen Medwedjew. Putin ist gewechselt ins deutlich machtlosere Amt des Ministerpräsidenten. Zu ergründen, wer nun wirklich was zu sagen hat ist Ziel der Reise.

    Halt gibt die Tischkante

    Einen "wichtigen Besuch in einer wichtigen Zeit" nennt das der Außenminister, was sicher nur am Rande damit zu tun hat, dass zeitgleich ja auch die Kanzlerin auf Reisen ist - in Lateinamerika, ebenfalls einer wichtigen Region.

    Die Konkurrenz in der Berliner Außenpolitik zählt zu den Umständen, die etwas schneller zu erkennen sind als die neuen Konturen der Moskauer Machtverteilung. "Ich habe mit Freude gelesen, dass Präsident Medwedjew die Verbesserung des Rechtssystems und mehr Rechtsstaatlichkeit ganz oben auf die Tagesordnung gesetzt hat", sagt Steinmeier in einer Rede vor Jekaterinburger Studenten.

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    Bildstrecke Wer ist Dmitrij Medwedjew? Rahmen
    Putin, Medwedjew, Moskau, AP Putin, Medwedjew, dpa Putin, Medwedjew, AFP Medwedjew, AP Medwedjew, dpa Swetlana Mewdwedjew, AP
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    So oder ähnlich wiederholt er das vor wechselndem Publikum. Er wolle den neuen Präsidenten beim Wort nehmen, versichert Steinmeier, der im Ruf eines Russland-Verstehers steht und von öffentlicher Kritik an Moskau wenig hält. Nun spricht er über Demokratie und Modernisierung und kann darauf verweisen, dass Medwedjew das doch auch tut. So ist das Wort von der "Modernisierungspartnerschaft" entstanden. Zu hoch, das lässt Steinmeier allerdings anklingen, sollten die Erwartungen aber nicht geschraubt werden.

    Kontinuität jedenfalls ist eine Vokabel, die in Russland deutlich häufiger fällt als Veränderung. Das ist auch so beim Treffen mit dem eben erst im Amt bestätigten Außenminister Sergej Lawrow in einer Regierungsvilla in Jekaterinburg. "Die vollständige Kontinuität wird gewährleistet", sagt Lawrow.

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    Leserkommentare (10)



    16.05.2008 08:58:23

    amor-fati: @Jan45

    Die schlechten Kapitel der deutsch-russischen Beziehungen - die es übrigens bei allen Völkern gab (auch bei den sich gerne in der Opferrolle sehenden Polen!) - können nicht verdecken, dass Russland Preußen-Deutschlands ältester Verbündeter gewesen ist. Mit Frankreich und Amerika hatte man bis 1945 nur Kriege und die gemeinsamen Aktionen mit England endeten meistens auch auf eine eher peinliche Weise.

    Zwar leben wir heute in einer anderen Zeit, aber ich bin fest davon überzeugt, dass sich 300jährige Traditionen sehr guter Zusammenarbeit nicht durch nationalsozialistische oder kommunistische Verirrungen auslöschen lassen. Wer Deutschland hingegen permanent ein schlechtes Gewissen einzureden versucht, um eigene Interessen durchzusetzen, erweist sich m.E. als ein falscher "Freund" Deutschlands und wahrscheinlich auch Europas.


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