IAEA prüft deutsche Atomaufsicht

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Zwölf Experten sollen überprüfen, wo es Schwachstellen in der Atomaufsicht gibt. (Foto: ddp)

Die Bundesregierung hat die Internationale Atomenergiebehörde IAEA eingeladen, Mitte 2008 die Atomaufsicht von Bund und Ländern in Deutschland zu überprüfen. Mit den jüngsten Zwischenfällen in Krümmel und Brunsbüttel habe die Einladung zum Kontrollbesuch aber nichts zu tun, sagte ein Sprecher des Bundesamtes für Strahlenschutz gegenüber sueddeutsche.de.

Ein Team von etwa zwölf Experten aus dem Ausland wird für rund zwei Wochen im Bundesumweltministerium und im Umweltministerium Baden-Württemberg untersuchen, wie die Behörden ihre Atom-Aufsicht wahrnehmen, teilte das Bundesumweltministerium mit.

Ziel sei es, "dass der Schutz von Mensch und Umwelt vor nuklearen Gefahren und Risiken jederzeit - auch im internationalen Vergleich - auf möglichst hohem Niveau gewährleistet" werde, schrieben die zuständigen Minister demnach an ihre Mitarbeiter. Der Sprecher des Bundesamtes für Strahlenschutz fügte hinzu, dass es auch darum gehe, einen internationalen Vergleich herzustellen.

Bundesumweltminister Sigmar Gabriel (SPD) und seine baden-württembergische Kollegin Tanja Gönner (CDU) hoben hervor, sie erwarteten von der Überprüfung zudem konkrete Verbesserungsvorschläge. So sollten auch mögliche "Schwachstellen und Unzulänglichkeiten" ausgemacht werden.

"Sicherheit hat Vorrang", mahnten beide Minister. "Wir erwarten klare, offene Worte in der Sache und konstruktive Vorschläge für die Zukunft."

Konkret könnte es sich nach Angaben des Bundesamtes für Strahlenschutz um Vorschläge zur Verbesserung der Kommunikation und der Organisationsstruktur der deutschen Atomverwaltung handeln. Bislang ist die Atomaufsicht bei den Ländern in unterschiedlichen Ministerien angesiedelt - die Experten werden beispielsweise untersuchen, ob dies sinnvoll ist.

Der Überprüfungsprozess der IAEA soll den Angaben zufolge bis in das Jahr 2010 reichen. Folgerungen aus der Mission sind demnach bis 2010 umzusetzen und bei einer Folgemission darzulegen.

In Deutschland sind für die Sicherheit der Atomkraftwerke zunächst die Betreiber zuständig. Im Auftrag des Bundes sind die jeweiligen Landesbehörden für die Atomaufsicht zuständig, darunter die Genehmigung von Anlagen. Die Behörden haben darüber zu wachen, dass der per Gesetz vorgeschriebene Schutz gewährleistet wird.

(sueddeutsche.de/AFP/dpa)

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Baden, Baden-Württemberg, Brunsbüttel, Bundesregierung, CDU, Krümmel, SPD, Sicherheit, Tanja Gönner, Umwelt

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Leserkommentare (4) Profil ansehen 16.07.2007 20:49:56 ReBa: Das Ergebnis steht bereits fest ! Man wird feststellen, dass die zuständigen Behörden die geltenden Gesetze hervorragend umsetzen. Die Wirksamkeit der geltenden Gesetze zu beurteilen ist nicht Aufgabe der IAEA. Bewerten Sie diesen Kommentar Sie sind der Meinung, dass dieser Kommentar gelöscht werden sollte? Dann melden Sie sich bitte an und schreiben uns bitte hier eine kurze Nachricht. weitere Kommentare Profil ansehen 16.07.2007 15:54:47 auchganzkomisch: Wenn eine Behörde versagt, war und ist es ein beliebtes Mittel der zuständigen Ministerien externe Expertenkomissionen auf Spurensuche zu schicken. über diesen Schachzug ersparen sich die hohen Herren die direkte Auseinandersetzung mit ihrer Behörde und erreichen schon im Vorfeld positive änderungen, welche nicht mühsam an- und zugeordnet werden müssen, sondern dann wie von Wunderhand selbständig durch die Behördenleitung vollzogen werden. Bewerten Sie diesen Kommentar Sie sind der Meinung, dass dieser Kommentar gelöscht werden sollte? Dann melden Sie sich bitte an und schreiben uns bitte hier eine kurze Nachricht. 16.07.2007 15:00:11 Heuwirt: Bis 2008 haben unsere Aufsichtsbehörden noch eine ganze Menge Zeit zur Vorbereitung. Ich bin überzeugt, dass unsere hervorragende Beamtenschaft in Bund + Baden-Württemberg keinerlei Blößen zeigen wird. Bewerten Sie diesen Kommentar Sie sind der Meinung, dass dieser Kommentar gelöscht werden sollte? Dann melden Sie sich bitte an und schreiben uns bitte hier eine kurze Nachricht. Profil ansehen 16.07.2007 14:11:50 Coque: Mal ehrlich, ist 2008 nicht etwas spät, nach den Vor-Gau- Meldungen aus deutschen AKW. 1 Besucher hat diesen Kommentar bewertet Sie sind der Meinung, dass dieser Kommentar gelöscht werden sollte? Dann melden Sie sich bitte an und schreiben uns bitte hier eine kurze Nachricht. Wir wollen die Qualität der Nutzerdiskussionen stärker moderieren. Bitte haben Sie deshalb Verständnis, dass wir die Kommentare ab 19 Uhr bis 8 Uhr des Folgetages einfrieren. In dieser Zeit können keine Kommentare geschrieben werden. Dieser "Freeze" gilt auch für Wochenenden (Freitag 19 Uhr bis Montag 8 Uhr) und für Feiertage.