Zwölf Länder sind "Feinde des Internets"

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Brasilianische Journalisten im Pressezentrum bei den Olympischen Spielen in Peking (Archivbild): China war wegen massiver Interneteinschränkungen kritisiert worden. (Foto: dpa)

In zwölf Ländern - darunter China, Iran und Saudi-Arabien - ist die Internetzensur und die Repression gegen Blogger so massiv, dass die Staaten den Titel "Feinde des Internets" verdienen. Diese Bilanz zieht Reporter ohne Grenzen (ROG). In einem Bericht untersuchen sie die Überwachung und Zensur des Internets und die Verfolgung von Internetdissidenten in 22 Staaten.

Zu den zwölf "Feinden des Internets" zählt die Organisation die Länder Ägypten, Birma, China, Iran, Kuba, Nordkorea, Saudi-Arabien, Syrien, Tunesien, Turkmenistan, Usbekistan und Vietnam. "Diese Staaten haben das Internet zu einem Intranet gemacht, um damit die Bevölkerung am Zugang zu ’unerwünschten’ Online-Informationen zu hindern", kritisiert Reporter ohne Grenzen. "Neben der Überwachung und Kontrolle von Online-Informationen und Nachrichten werden in diesen Staaten unliebsame Internetnutzer/innen systematisch verfolgt."

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Zur Zeit sind ROG zufolge weltweit 70 Cyberdissidenten in Haft, weil sie ihr Recht auf Meinungsfreiheit im Internet wahrgenommen haben. Die meisten inhaftierten Blogger in China werden beschuldigt, "Staatsgeheimnisse im Ausland preisgegeben" zu haben.

China führt die Liste aber auch wegen vielfältiger Zensurmechanismen an. Fast 40.000 staatliche Mitarbeiter kontrollieren Online-Inhalte. In Birma können Blogger, die Kritik an der Regierung formulieren, zu drakonischen Haftstrafen verurteilt werden. Auch in Usbekistan und Turkmenistan üben die Regierungen strenge Online-Überwachung aus.

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In Saudi-Arabien hat die Regierung mehr als 400.000 Webseiten "zum Schutz der saudischen Gesellschaft" sperren lassen. Im Iran werden Blogger ebenfalls häufig festgenommen.

ROG stellt zudem zehn Länder "unter besondere Beobachtung", die auf den ersten Blick als funktionierende Demokratien gelten. Dazu gehören zum Beispiel Australien und Südkorea.

Zwar sind die Zensurmaßnahmen in diesen Ländern weniger massiv. Aber die Regierungen haben zum Beispiel Gesetze erlassen, die leicht missbraucht werden könnten. In Australien etwa kann die Telekommunikations-Regulierungsbehörde Webseiten sperren lassen.

In dem Bericht geht die Organisation auch auf Formen von "partizipativer Zensur" ein. So betreiben einige Regierungen regelrechte "Kommentarschlachten, indem sie Netzwerkseiten wie Facebook, Twitter oder andere Plattformen nutzen, um ihre Ansichten zu verbreiten. Einige repressive Regierungen lassen auch gewünschte Kommentare auf gutbesuchte Webseiten stellen oder organisieren Hacker-Angriffe, um Online-Inhalte zu blockieren.

Auch Internetfirmen haben sich in den vergangenen Jahren auf Druck von Regierungen an der staatlichen Zensur beteiligt. Die US-amerikanischen Unternehmen Google, Yahoo und Microsoft haben nun mit der Unterzeichnung der sogenannten Global Network Initiative angekündigt, dass sie das Recht auf Meinungsfreiheit von Internetnutzern künftig weltweit respektieren möchten.

Trotz Online-Zensur bleibt das Internet in vielen Ländern im Vergleich zu konventionellen Medien immer noch das freieste Mittel zur Verbreitung von Informationen und Meinungen. Neue Software-Entwicklungen helfen zum Teil, Nachrichtenkontrollen und Zensur im Internet zu umgehen.

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Australien, Blogger, China, Gesellschaft, Google, Hacker, Internet, Iran, Kritik, Kuba, Medien, Microsoft, Nordkorea, Online, Saudi-Arabien, Software, Syrien, Südkorea, Tunesien, Turkmenistan, Unternehmen, Usbekistan, Vietnam, Yahoo, Ägypten

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Leserkommentare (20) Profil ansehen 13.03.2009 17:33:59 Elynitthria: Wenigstens ehrliche Zensur und nicht dieses hinterhältige Ausspionieren wie inSchäubele/Wiefelspfütz-BRD! Bewerten Sie diesen Kommentar Sie sind der Meinung, dass dieser Kommentar gelöscht werden sollte? Dann melden Sie sich bitte an und schreiben uns bitte hier eine kurze Nachricht. weitere Kommentare 13.03.2009 09:53:06 Kritischer Michel: Warum schaut der Artikel-Schreiberling ins Ausland ? ... denn das Schlechte liegt so nah. In dem ach so demokratischen Deutschland wird spioniert, Webseiten (insbesondere bei USrael-kritischen Kommentaren) gesperrt, gegen das "Gemeindenken" gerichtete Kommentare unterdrückt mit dem Hinweis auf AGB und "Netiquette". Also warum in die Ferne schweifen ... 2 Besucher haben diesen Kommentar bewertet Sie sind der Meinung, dass dieser Kommentar gelöscht werden sollte? Dann melden Sie sich bitte an und schreiben uns bitte hier eine kurze Nachricht. Profil ansehen 12.03.2009 17:30:51 beija-flor: Weitgehende Zustimmung kimmer. Aber, wie auch von willy13 geschrieben hat Kommentieren auf irgendwelchen Medienplattformen nichts mit Meinungs- und auch nichts mit Pressefreiheit zu tun. Wenn Sie selbst eine Internetseite hätten, könnten Sie genauso nach Belieben Kommentare zensieren. Ein Eingriff in die Presse- oder gar Meinungsfreiheit läge nur dann vor, wenn Sie auf Ihrer eigenen Seite zensiert würden. Schließlich sollte man auch die andere Seite der Pressefreiheit sehen, dass nämlich kein Medium gegen seinen Willen gezwungen sein kann, irgendwelche Beiträge zu veröffentlichen. Trotzdem verlangt eine Darstellung der Missstände in anderen Ländern natürlich immer, dass man auch das eigene Handeln hinterfragt... und das sollte auch unter anderem ein Sinn dahinter sein. 4 Besucher haben diesen Kommentar bewertet Sie sind der Meinung, dass dieser Kommentar gelöscht werden sollte? Dann melden Sie sich bitte an und schreiben uns bitte hier eine kurze Nachricht. Profil ansehen 12.03.2009 16:39:11 willy13: "Ich verstehe nicht, wieso die deutschen Medien so viele Interesse über die InternetZensur in anderen Ländern haben. " Gute Frage kimmer. Das Selbstverständnis der hiesigen Massenmedien ist das: WIR haben die Meinungsfreiheit und die Demokratie zu 100%. Sehr viele Leute hier sehen das etwas anders oder ganz anders. Das Gefühl, dass Freiheit und Bürgerrechte Schritt für Schritt weniger werden, Einschränkungen und Verbote immer mehr werden, habe nicht nur ich. Also zeigen die Medien gern mal, wie unfrei die Leute in anderen Ländern leben müssen. Dass in Foren, wie SZ oder Focus usw. nicht alle Kommentare durchkommen, hat aber weniger mit Meinungsfreiheit zu tun, sondern damit dass sich die Betreiber der Internetseiten vor dem Risiko schützen müssen, die ein womöglich beleidigender oder strafrechtlich vielleicht relevanter Kommentar mit sich bringen kann. 3 Besucher haben diesen Kommentar bewertet Sie sind der Meinung, dass dieser Kommentar gelöscht werden sollte? Dann melden Sie sich bitte an und schreiben uns bitte hier eine kurze Nachricht. Profil ansehen 12.03.2009 16:29:16 cmotpet: Internet und Demokratie scheinen sich nicht zu vertragen. Oder sind es die Volksvertreter, die sich in ihrer unabhängigen Arbeit gestört fühlen? Muß ja nicht jeder wissen, was privat wirklich verdient wird, oder mit wem man illegal ausgeht. Es ist mir allerdings aufgefallen, das die Türkei die heimliche 13. in der Runde ist. In der Türkei kann jeder, der ein bisschen auf sich hält, ihn mißbilligende Webseiten ohne Weiteres per Richterspruch sperren und verbieten lassen. Und von den High Society der Richter selbst ganz zu schweigen. Die würden am liebsten den CP sperren lassen, bzw. die Benutzung dieser Maschine nur gewissen Leuten überlassen. Nur: Wieso haben die von der ROG das nicht beschrieben. 4 Besucher haben diesen Kommentar bewertet Sie sind der Meinung, dass dieser Kommentar gelöscht werden sollte? Dann melden Sie sich bitte an und schreiben uns bitte hier eine kurze Nachricht. neuere Kommentare 1 | 2 | 3 | 4 ältere Kommentare Wir wollen die Qualität der Nutzerdiskussionen stärker moderieren. Bitte haben Sie deshalb Verständnis, dass wir die Kommentare ab 19 Uhr bis 8 Uhr des Folgetages einfrieren. In dieser Zeit können keine Kommentare geschrieben werden. Dieser "Freeze" gilt auch für Wochenenden (Freitag 19 Uhr bis Montag 8 Uhr) und für Feiertage.