Oskar stellt die Überlebensfrage

    Linke-Parteitag in Cottbus

    24.05.2008, 15:24

    Von Thorsten Denkler, Cottbus

    Die Linke schwimmt auf einer Erfolgswelle. Scheinbar. Denn Parteichef Lafontaine fordert weiter Kompromisslosigkeit ein. Sonst werde die Linke nicht überleben.

    Oskar Lafontaine; ddp

    Kämpferisch: Oskar Lafontaine (Foto: ddp)

    Schon wenn Oskar Lafontaine "Meine Damen und Herren" sagt, klingt das wie ein Schlachtruf. Er rollt dann das R, geht mit seiner Stimme tief hinunter und kommt dem Mikrophon so nahe, dass es aus den Lautsprechern scheppert.

    Kein Vergleich zum Co-Vorsitzenden Lothar Bisky, der vor ihm spricht. Da reicht es nicht mal zum Aufwärmen. Woanders werden nach der Rede eines Parteivorsitzenden die Minuten gezählt, die der Applaus andauert. Bei Bisky reichen Sekunden.

    Die Linke trifft sich zu ihrem ersten Parteitag nach der Gründung am 16. Juni 2007 an diesem Wochenende in Cottbus. Es ist einiges geschrieben worden im Vorfeld – vor allem über Lafontaine. Dass vielen in der Partei das Alleinherrscher-Gehabe ihres Vorsitzenden nicht passe, vielen sein Macho-Auftreten gegen den Strich gehe.

    Es reicht heute eine Rede, um zu zeigen, dass man ihn lieben oder hassen kann – nur ohne ihn geht es nicht. Bei ihm machte der Minutenzeiger mehrfach die Runde als er nach knapp 40 Minuten seine Rede schloss.

    Stasi-Vorwürfe abgehakt

    Die Kritik an seiner Person hat Lafontaine aber offenbar wahrgenommen. Er macht nicht den Fehler, einfach Geschlossenheit einzufordern, was ja als Kritik an denen hätten verstanden werden können, die die Kritik geäußert haben. Für ihn sind es einfach "Tricks" der Medien, den Vorsitzenden der Linkspartei in Misskredit zu bringen.

    Lafontaine versichert: "Die Weichenstellung erfolgt durch die Mitglieder und nicht durch einzelne Personen in dieser Partei." Die Führung der Partei sei ein Team. Die Linke sei auch die Partei von Lothar Bisky "und in diesen Tagen besonders die Partei von Gregor Gysi". Womit er im gleichen Atemzug die neuen Stasi-Vorwürfe gegen seinen Fraktions-Co-Vorsitzenden kontert. Thema abgehakt.

    Nicht abgehakt aber ist die Frage, wie die Linke zu einer Partei wird, der die Bürger auch zutrauen, die von ihr beschriebenen Missstände zu lösen. Eine Umfrage, die die Linkspartei in Auftrag gegeben hat, legt nahe, dass Linke-Wähler eher der SPD zutrauen, das Richtige zu tun. Motto: Die Linke sagt es, die SPD macht es.

    Die Linke als Protestpartei aber wird keine Zukunft haben, das hat Lafontaine mehr als deutlich gemacht, als er beschreibt, wie die Schwesterparteien im europäischen Ausland zum Teil radikal an Bedeutung verlieren.

    Nicht, dass jetzt ein neuer Realismus einzöge in die Linke. Bisky hat zwar in seiner Rede davon gesprochen, dass das politische Profil der Linken "auf Bodenhaftung angewiesen" sei und es notwendig sei, dass der Linken "Durchsetzungsvermögen" zugetraut werde.

    Aber Bodenhaftung ist wohl nicht mit Regierungsfähigkeit zu übersetzen. Muss es auch nicht. Lafontaine sagte im Interview mit sueddeutsche.de: "Wir regieren aus der Opposition heraus." Mindestlohn, armutsfeste Renten, mehr tun für Hartz IV-Empfänger. Das hat sich unter dem Druck von Links auch die SPD zu Herzen genommen.

    Wenn Erfolg zur Last wird


    Für Lafontaine ein Erfolg, der auf dem Selbstverständnis der Linken gründet. "Dialektiker sein", sagt er, "heißt den Wind der Geschichte in den Segeln zu spüren". Die Kunst dabei sei nicht, die Segel zu haben, sondern sie setzen zu können. "Wir haben sie gesetzt, wir haben den Wind der Geschichte in unseren Segeln!" In den Applaus hinein tönt er noch: "Das macht unseren Erfolg aus!"

    Doch der Erfolg könnte auch ganz schnell zur Last werden. Wenn alle anderen die Themen der Linken übernehmen, dann könne die Linke "mit der Entwicklung nicht zufrieden sein", sagt Lafontaine. Darum brauche die Linke "immer ein eigenständiges Profil". Mit vibrierender Stimme und weit vorgebeugt warnt er die Delegierten: "Wenn sie dieses eigenständige Profil nicht hat, dann wird sie nicht überleben."

    Das ist der Unterschied zu Bisky. Bisky ist der Kompromissfinder in Person. Darum ist er der eine Parteivorsitzende. Lafontaine ist der Kompromissverweigerer in Person. Darum ist er der andere Parteivorsitzende.

    Lafontaine will klare Kante. Die Nato lehnt er ab, solange diese aus seiner Sicht völkerrechtswidrige Kriege unterstützt, und Hartz IV muss weg. Beides Ziele ohne Bodenhaftung, sie binden aber Protestwähler.

    Den Realitätstest will die Linke jetzt mit dem Rententhema bestehen. Die Linke will daraus das Kampagnen-Thema, das Gewinner-Thema der Partei machen. Wohl keine schlechte Strategie, wenn die Hälfte der Wähler im Bundestagswahljahr 2009 über 60 Jahre alt sein wird.

    Lafontaine rechnet vor: Wer 1000 Euro im Monat verdiene, dessen staatliche Rente liege später bei 400 Euro. In Dänemark seien es 1200 Euro. "Wenn es nur das gäbe, wäre das Grund genug für uns, zu kämpfen", ruft Oskar seinen Genossen zu und erntet tosenden Applaus.

    Dass die Partei ohne Programm in den Bundestagswahlkampf ziehen will, stört dabei wenige. Vor allem Lafontaine nicht. Wenn den anderen vorgeworfen werde, die Programmpunkte der Linken zu übernehmen, dann könne nicht gleichzeitig davon gesprochen werden, dass die Linke kein Programm habe.

    Die Bundestagsfraktion hat da mal 100 Punkte aufgeschrieben, eine Art Linken-Wunschliste. "Wenn die anderen diese übernommen haben, hat Deutschland ein anderes Gesicht", verspricht Lafontaine. Nur ist die Linke dann überflüssig.

    (sueddeutsche.de/mmk)

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