Atlantisches Quartett-Spiel

George W. Bush erwies sich als großzügiger Gastgeber. Es kostete Amerikas Präsidenten ein verschmitztes Lächeln und einen kurzen Satz, um allein seiner Besucherin aus Europa die Ehre zuzuweisen, eine kluge Initiative für den Frieden im Nahen Osten ergriffen zu haben: „Die Frau Kanzlerin hatte die gute Idee, das Quartett einzuberufen. Dem habe ich zugestimmt,“ erklärte er am Donnerstagabend in der ehrwürdigen State Floor Cross Hall des Weißen Hauses.

Das Quartett, das ist jenes diplomatische Kleeblatt aus EU, USA, UN und Russland, das seit 2002 vergebens danach trachtet, zwischen Israelis und Palästinensern zu vermitteln. Seit einem Vierteljahr liegt dieses Gremium brach, aber nun – so kamen Angela Merkel und Bush überein – soll ein neuer Versuch lanciert werden. „Ich denke, das Quartett sollte sich zu angemessener Zeit treffen“, fügte der Hausherr hinzu.

Dieses Ansinnen hegen viele, seit Wochen. Aber fortan wird dies eine Merkel-Initiative sein. Deutsche Diplomaten ergänzten später, das Vierer-Treffen solle am 25. Januar stattfinden – am Rande einer ohnehin geplanten Libanon-Konferenz in Paris.

Europa und Amerika wollen also erneut wagen, was bisher stets scheiterte – die Spirale der Gewalt in Nahost zu durchbrechen. Das ist wahrlich eine schöne Nachricht. Wie überhaupt Bush und Merkel, zum Antrittsbesuch als EU-Ratspräsidentin für eine Stippvisite nach Washington gejettet, nur Gutes zu vermelden hatten: Ob im Umgang mit Irans suspektem Atomprogramm, im Kampf gegen den Klimawandel oder für mehr Handel und Investitionen zwischen alter und neuer Welt - Amerikaner und Europäer wollen gemeinsamer denn je agieren. Oder wenigstens weniger zerstritten als seit dem März 2003, da der US-Einmarsch im Irak die transatlantischen Bande überspannte.

Ebenso einhellig stellten Bush und Merkel jedoch klar, mit wem sie vorerst keinen Dialog pflegen wollten: Eine Einbindung des Regimes in Syrien, wie dies zuletzt der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier sondiert hatte, komme für Washington keinesfalls in Frage, stellte Präsident Bush klar. Vielmehr verlangte der US-Präsident, dass die Vereinten Nationen endlich das internationale Tribunal zur Ermordung des libanesischen Ex-Premiers Rafiq al-Hariri von 2005 vorantreiben sollten – eine Bluttat, die mutmaßlich in Damaskus ausgeheckt wurde. Auch Merkel zeigte sich da unerbittlich.

Mit schmalen Lippen und ernster Miene widersprach die Kanzlerin in Washington Gedankenspielen, die zuletzt auch aus dem Berliner Auswärtigem Amt lanciert worden waren – dass eine Ausweitung des Quartetts-Mandats auf Libanon und Syrien mehr Aussichten auf einen regionalen Frieden böten. „Ich denke, dass das Quartett wirklich ausgelastet ist“, wehrte die Kanzlerin ab, „Syrien hat viele Chancen bekommen. Diese Chancen sind leider verstrichen.“

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Präsident Bush nahm diese harte Linie aus europäischem Munde wohlwollend zur Kenntnis. Das verschafft ihm innenpolitisch Rückendeckung, auch im Streit um seine künftige Strategie im Irak.

Eine US-Kommission überparteilicher Elder Statesmen hatte erst im Dezember angeregt, zur Stabilisierung des besetzten Landes solle Washington endlich hochrangige Kontakte zu Teheran und Damaskus anbahnen. Gemeinhin hatten europäische Politiker diesen Ansatz unterstützt. Doch soeben hatte auch Merkel den Machthabern in Damaskus und sowieso: Teheran – eine Abfuhr erteilt.

Stattdessen setzt Washington offenbar darauf, mit Hilfe freundlicher gesonnener Nachbarstaaten die Lage in Bagdad wie in Jerusalem und Ramallah beruhigen zu können. Außenministerin Condoleezza Rice, die am Donnerstag den Auftritt ihres Dienstherrn in einer Saalecke wiederholt mit Kopfnicken begleitete, will Ende nächster Woche in den Nahen Osten reisen und um Frieden werben.

Washington möchte darüberhinaus noch ein zweites, ganz anderes Quartett gewinnen: Die Regime in Saudi-Arabien, den Vereinigten Arabischen Emiraten, Ägypten und Jordanien sollen auf die Sunniten im Irak wie bei den Palästinensern heilsamen Druck ausüben, auf Gewalt zu verzichten. Und das globale Quartett aus EU, USA, UN und Russland darf dann in Paris Ende Januar prüfen, ob dabei irgendetwas herausgekommen ist.

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