Rede zur Außenpolitik: Obama will nicht mehr alleine Krieg führen

Obama spricht an der Militärakademie von West Point im US-Bundesstaat New York.

(Foto: AP)

Der US-Außenpolitik fehlt unter Barack Obama ein roter Faden. In einer Grundsatzrede versucht der Präsident zu erklären, warum Pragmatismus in der komplizierten Welt von heute durchaus ein Vorteil sein kann - mit militärischen Abenteuern soll Schluss sein.

Als Barack Obama sich noch als mächtigster Mann der Welt bewarb, galt er als der große Erklärer. Im Laufe seiner Präsidentschaft scheint ihm diese Fähigkeit jedoch etwas abhandengekommen zu sein. Nirgends ist dies deutlicher als in der Außenpolitik.

Die roten Linien in Syrien? Vom Sandsturm verweht. Ein Militärputsch? Kann einmal inakzeptabel (Thailand), dann wieder irgendwie in Ordnung (Ägypten) sein. Amerikas Rolle in der Welt? So situationsabhängig, dass man glaubt, es mit mehreren Vereinigten Staaten zu tun zu haben.

Nun ist in der komplexen Gemengelage der Weltpolitik nicht jeder dieser Kritikpunkte fair, doch die amerikanische Öffentlichkeit hat den Eindruck: Statt roter Linien fehlt der Obama'schen Außenpolitik der rote Faden. Ein Mangel, der angesichts der durchaus idealistischen Rhetorik des Präsidenten schwer wiegt. In einer Grundsatzrede vor den Absolventen der US-Militärakademie West Point versuchte der Präsident deshalb, zurück in den Erklärmodus zu finden.

Widersprüche ersparte er seinen Zuhörern dabei nicht: "Amerika muss auf der Weltbühne stets die Führung übernehmen. Wenn wir es nicht tun, tut es niemand", sagte er an einer Stelle. Bekannte sich "mit jeder Faser" zum "Amerikanischen Exzeptionalismus", der den Vereinigten Staaten eine Sonderrolle in der Weltpolitik zugesteht.

Doch der US-Präsident schob immer wieder ein "Aber" ein: Führung bedeute auch, mit Verbündeten zusammenzuarbeiten, Diplomatie und Sanktionen zu nutzen. Eine Sonderstellung schließe nicht ein, dass man sich über das Recht und internationale Verträge stellen könne. Und auch wenn das Land die größte Militärmacht der Welt sei, gelte: "Nur weil man einen Hammer hat, bedeutet das nicht, dass überall Nägel sind".

Die realpolitische Übersetzung dieser "Ja, aber..."-Doktrin lautet: Amerika ist vorsichtiger geworden, vermeidet den Treibsand der militärischen Konfrontation. Obama: "All unsere Handlungen müssen eine einfache Prüfung bestehen: Wir dürfen am Ende nicht mehr Feinde entstehen lassen, als wir auf dem Schlachtfeld ausgeschaltet haben." Mit einer solch pragmatischen Rechnung, das lässt sich sagen, hätte die Bush-Regierung der Welt viel erspart. "Die größten Fehler seit dem Zweiten Weltkrieg resultierten nicht aus der Zurückhaltung, sondern aus militärischen Abenteuern", gab denn auch Obama zu Protokoll.

Der "russischen Propaganda" etwas entgegengesetzt

Doch wenn die Zeit der Abenteuer vorbei ist, was ist an ihre Stelle getreten? Zögerlichkeit, sagen Kritiker. Pragmatismus, Kooperation und Mehrdimensionalität entgegnet Obama. Beispiel Ägypten: Sicherheitsinteressen wie der Friedensvertrag mit Israel sorgten dafür, dass man die Kooperation mit dem Land nicht beende. Gleichzeitig übe Washington Druck aus, dass der Wunsch des Volkes nach Reformen erfüllt werde.

In der Ukraine-Krise habe man Führungsstärke gezeigt und die Welt aufgerüttelt, die deshalb der "russischen Propaganda" etwas entgegengesetzt habe. Das Resultat sei die Präsidentschaftswahl am Wochenende gewesen. Mit Iran sei man durch eine Mischung aus Sanktionen und Gesprächsbereitschaft an einem Punkt, an dem eine friedliche Lösung des Atomkonflikts möglich sei.

"Wenn Krisen entstehen, die unser Gewissen aufrühren oder die Welt in eine gefährliche Richtung führen, (...) sollten wir nicht alleine vorgehen", mahnte Obama. Der vielleicht zentrale Aspekt in seiner Rede deutet an, wohin er die Außenpolitik ausrichten möchte: Eine USA, die vorangeht, aber die Verbündeten mitnimmt und einen moralischen Kompass dabei hat.

Doch für einen solchen Weg benötigt es einen langen Atem - und wie schnell dieser ins Nichts führt, zeigt der Konflikt in Syrien. Dort gebe es "keine einfachen militärischen Lösungen", erklärte Obama erneut, man werde die Opposition aber weiter unterstützen. Zu möglichen Waffenlieferungen, über die in den vergangenen Tagen spekuliert wurde, äußerte er sich nicht.

So blieben Obama in seinem Erklärungsversuch viele Zwischenstände, aber kaum Lösungen, die als Beispiel für die Erfolge seiner Außenpolitik jenseits des Abzugs aus dem Irak und dem Rückzug aus Afghanistan dienen könnten. Seine Kritiker dürften ihm deshalb weiterhin vorwerfen, dass idealistischer Pragmatismus nicht nur ein Widerspruch an sich ist, sondern in der Außenpolitik schlicht Beliebigkeit kaschieren soll.

Doch wird dies am Ende von Obamas Amtszeit Anfang 2017 überhaupt eine Rolle spielen? "Wir haben uns wieder auf die wichtigste Quelle der amerikanischen Kraft konzentriert: eine wachsende Wirtschaft, die hier zu Hause Chancen eröffnet", erklärte der US-Präsident gleich zu Beginn seiner Rede. Sein Vermächtnis wird dort zu finden sein, nicht im Treibsand der Außenpolitik.