19. September 2011, 09:44 Nachwahl auf Rügen Bündnis gegen rechts scheitert

Den Rechtsextremen einen Sitz abjagen, das war das Ziel eines Bündnisses von Grünen, Linken und Freien Wählern. Doch die NPD bleibt auch nach der Nachwahl auf der Insel Rügen mit fünf Sitzen im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern vertreten. Die Stimmengewinne der Grünen gehen zu Lasten der SPD.

Die rechtsextreme NPD wird im neuen Landtag von Mecklenburg-Vorpommern mit fünf Abgeordneten vertreten sein. Das aus Grünen, Linken und Freien Wählern geschmiedete Parteienbündnis bei der Nachwahl auf der Insel Rügen erreichte am Sonntag nicht sein Ziel, der NPD ein Mandat abzunehmen, wie Landeswahlleiterin Doris Petersen-Goes bestätigte.

Stattdessen verliert die SPD, die in Rügens Wahlkreis nur 22,4 Prozent der Zweistimmen erreichte und damit sogar noch hinter ihrem Ergebnis von 2006 zurückblieb, einen ihrer 28 Landtagssitze an die Grünen. Daran ändert auch der Wahlkreissieg des SPD-Kandidaten Ingolf Doning nichts, der 25,7 Prozent der Erststimmen auf sich vereinte und in den Landtag einzieht.

Sieger der Nachwahl sind die Grünen, die auf 24,8 Prozent der Zweitstimmen kamen und somit Jutta Gerkan als siebte Abgeordnete ins Parlament schicken. Für Gerkan und Doning müssen nun die SPD-Landeslistenbewerberinnen Dagmar Kaselitz und Susann Wippermann auf einen Sitz im Landtag verzichten.

Niedrige Wahlbeteiligung schadete der SPD

Grünen-Landesvorsitzender Jürgen Suhr sagte nach der Wahl in Rügen, zwar freue er sich über das zusätzlich gewonnene Mandat. "Ich bedauere aber sehr, dass wir unser wichtigstes Ziel, der NPD einen Sitz abzunehmen, nicht geschafft haben."

Offenbar habe die geringe Wahlbeteiligung von nur 40,8 Prozent besonders der SPD geschadet, die ja bei der gleichzeitig stattgefundenen Landrats-Stichwahl keinen eigenen Kandidaten mehr im Rennen gehabt habe.

Mit dem zusätzlichen Mandat stehen den Grünen in den nächsten fünf Jahren im Landtag auch zusätzliche finanzielle Mittel in Höhe von etwa 750.000 Euro zur Verfügung. Suhr kündigte an, einen erheblichen Teil der Mittel für Projekte einzusetzen, die der Demokratieentwicklung und der Auseinandersetzung mit dem Rechtsextremismus im ländlichen Raum dienten.

Die Nachwahl auf Rügen war nach dem Tod des CDU-Kandidaten Udo Timm unmittelbar vor der Landtagswahl am 4. September erforderlich geworden. Die CDU hatte daraufhin den Hiddenseer Bürgermeister Thomas Gens (CDU) als Nachfolgekandidat nominiert. Kurz darauf war der 41-Jährige als ehemaliger Funktionär der rechtsextremen Deutschen Volksunion (DVU) geoutet und vom CDU-Kreisverband aus der Partei ausgeschlossen worden. Auf ihn fielen am Sonntag 13,3 Prozent der Erststimmen.