Der prominente SPD-Linke Niels Annen hat beim Kampf um die Direktkandidatur für die Bundestagswahl 2009 in Hamburg-Eimsbüttel den Kürzeren gezogen. Er steht damit vor einer ungewissen politischen Zukunft.
Niederlage mit einer Stimme: Niels Annen tritt künftig nicht mehr als SPD-Direktkandidat in Hamburg an.
(Foto: Foto: ddp)Annen musste sich am Samstag knapp Hamburgs Juso-Chef Danial Ilkhanipour geschlagen geben. Der 27-Jährige erhielt bei einer Delegiertenkonferenz am Samstag nach Angaben eines Parteisprechers 45 Stimmen - genau eine mehr als der 35-jährige Annen. Derzeit sitzen im Bundestag sechs SPD-Abgeordnete aus Hamburg. Sie hatten 2005 alle sechs Hamburger Direktmandate errungen. Über die SPD-Landesliste zog kein weiterer SPD-Politiker ins Parlament ein.
Hamburgs SPD-Vorsitzender Ingo Egloff zeigte sich enttäuscht über den Wahlausgang. "Ich persönlich hätte mir gewünscht, dass Niels Annen seine erfolgreiche Arbeit im Bundestag hätte fortsetzen können." Er habe es in den drei Jahren seines bisherigen Wirkens vermocht, zu einem der bedeutendsten Außenpolitiker der SPD-Fraktion zu werden.
Die Kandidatur Ilkhanipours gilt als umstritten. Kritiker werfen ihm vor, seine Kandidatur erst bekanntgegeben zu haben, nachdem er Parteifreunde als Delegierte für die Wahlkreiskonferenz installiert hatte. Annen war von 2001 bis 2004 Bundesvorsitzender der Jusos, seit 2003 ist er Mitglied im Vorstand der Bundes-SPD und seit 2005 Bundestagsabgeordneter. Annen, der sich in Berlin einen Namen als Außenpolitiker gemacht hat, ist unter anderem Mitglied im Auswärtigen Ausschuss. Er ist einer der bekanntesten Vertreter der Parlamentarischen Linken der SPD.
Die Delegierten debattierten länger als vier Stunden und entschieden sich schließlich für Ilkhanipour. Der Wahl war ein heftiger Streit vorausgegangen, in den sich auch die SPD-Bundesspitze eingeschaltet hatte. So ließ der SPD-Vorsitzende Franz Müntefering Hamburgs SPD-Landeschef Egloff persönlich wissen, dass Annen in Berlin gebraucht werde. Aus Protest gegen die Kandidatur Ilkanipours waren der frühere Vorsitzende der IG Metall Küste, Frank Teichmüller, und seine Frau aus der SPD ausgetreten. Teichmüller war 36 Jahre in der SPD gewesen.
Auf Empörung stieß vor allem die Art und Weise, wie Ilkhanipour - früher Mitarbeiter des Sprechers des rechten Seeheimer Kreises in der SPD, Johannes Kahrs - seine Kandidatur betrieben hatte. So nannte der SPD-Kreisvorstand Eimsbüttel die Kandidatur des 27-Jährigen in einer Erklärung "in ihrem Stil ungeheuerlich". Unter anderem hätten die Jusos unter Ilkhanipours Regie in mehreren Distrikten durch "generalstabsmäßigen" Auftritt von "angekarrten" Juso-Mitgliedern so "durchgewählt", dass nicht einmal Vorstandsmitglieder eine Chance hatten, als Delegierte an der Wahlkreiskonferenz teilzunehmen.
Ilkhanipour hatte eine Unterwanderung dagegen stets dementiert. In einem Zeitungsinterview sagte er, die Behauptung, dass massiv Jusos aufgetaucht wären, sei unhaltbar. "Das ist ein Vorwurf, um meine Kandidatur zu diskreditieren." Im übrigen wies er darauf hin, dass er seine Kandidatur rechtzeitig - also innerhalb der vorgegebenen Frist - bekanntgegeben habe.
Ilkhanipour, Sohn einer iranischen Einwandererfamilie, ist seit 1998 SPD-Mitglied. Seit 2007 leitet er die Hamburger Jusos, seit diesem Jahr ist er zudem Mitglied im SPD-Landesvorstand.