Weniger Soldaten, dafür aber ein längeres Mandat: nur noch 3300 Soldaten der Bundeswehr sollen ab Anfang 2014 ihren Dienst in Afghanistan leisten. Das hat das Bundeskabinett entschieden. Die derzeitige maximale Truppenstärke von 4900 Soldaten wird damit um knapp ein Drittel reduziert. Das Mandat für den Einsatz, das von zwölf auf 13 Monate verlängert werden soll, steht jedoch noch unter Vorbehalt des Parlaments.
Guido Westerwelle (FDP) begrüßt die Entscheidung: "Das Ende des Kampfeinsatzes in Afghanistan rückt in greifbare Nähe." Nach bisherigen Planungen will Deutschland bis Ende 2014 alle Kampftruppen aus Afghanistan abziehen. Die Kosten für die verlängerte Stationierung werden auf 1,07 Milliarden Euro beziffert.
Die Entscheidung kommt zeitgleich mit der Veröffentlichung des jüngsten Fortschrittsberichts, der die Sicherheitslage in Afghanistan beurteilt.
Einsatzbereitschaft der afghanischen Truppen gut entwickelt
Demzufolge ist die Lage leicht verbessert, bereitet aber in vielen Teilen des Landes nach wie vor Sorge. Die Einsatzbereitschaft der afghanischen Kräfte sei mittlerweile gut entwickelt und Deutschland werde an der Entscheidung zu einer verantwortungsvollen Verringerung der Truppen bis zum engültigen Abzug Ende 2014 festhalten, so der Bericht, der dem Kabinett vorlag. Der Bericht wurde gemeinsam von Auswärtigem Amt und den Ministerien für Verteidigung, Inneres sowie Entwicklung unter Leitung des Sonderbeauftragten Michael Koch erstellt.
Westerwelle erklärte dazu, die Sicherheitslage im Land habe sich 2012 weiter konsolidiert und die Übergabe der Sicherheitsverantwortung in afghanische Hände komme voran. Zudem gebe es vor allem im Bildungs- und Gesundheitsbereich Fortschritte.
Eingeschlagene Weg bleibt trotz Erfolgen schwierig
Die Lage sei in vielen Teilen des Landes aber noch instabil, da feindliche Kräfte, allen voran die radikalislamischen Taliban, weiterhin handlungsfähig seien. Zudem wachse die Bedrohung durch sogenannte innere Angriffe, also Angriffe afghanischer Kräfte auf Isaf-Soldaten sowie auf eigene Kollegen. Durch solche Binnentäter seien in diesem Jahr bis Mitte November 48 Nato-Soldaten getötet worden, so der Bericht.
Der eingeschlagene Weg in Afghanistan bleibe trotz aller Fortschritte schwierig, erklärte Westerwelle. So seien neben weiteren Verbesserungen der Sicherheitslage auch mehr Anstrengungen zum Schutz der Menschenrechte, bei der Bekämpfung der Korruption und bei der Verbesserung der Regierungsführung nötig, erklärte er.
Einen dauerhaften Frieden in Afghanistan könne es zudem nur im Rahmen einer innerafghanischen Versöhnung geben, die dem Fortschrittsbericht zufolge bisher aber noch nicht gelang. So setzten die Taliban zu Beginn des Jahres mit den USA begonnene Gespräche bereits im März wieder aus.