Nach dem Parteitag in Dresden Die bitteren Zeiten der SPD

Die SPD hat am Wochenende einen netten Parteitag erlebt. Aber das war's. Von nun an haben die Sozialdemokraten nichts mehr zu lachen. Es ist keine baldige Besserung zu erwarten. Im Gegenteil.

Will seiner Partei das Denken in veralteten Kategorien abgewöhnen: Sigmar Gabriel, der ebenso sprachmächtige wie schillernde Vorsitzende. Foto: AP

Die deutschen Sozialdemokraten, jedenfalls die, die beim Parteitag in Dresden waren, haben ein für ihre Verhältnisse gutes Wochenende erlebt. Sie haben sich erneut von einem Vorsitzenden verabschiedet, diesmal allerdings mit Würde, seinem Nachfolger zugejubelt und sich ein wenig miteinander versöhnt, nach Jahren hässlicher Kämpfe und Wahlniederlagen.

Und an diesem Montag werden sie aufwachen und, so sie Realisten sind, feststellen, wie schlecht es in Wahrheit um ihre Partei bestellt ist. Und dass keine baldige Besserung zu erwarten ist. Im Gegenteil. Erst einmal wird es schlimmer. Die SPD wird in den nächsten Jahren neu erleben, wie sich politische Bedeutungslosigkeit anfühlt.

Im Bund sind die Sozialdemokraten nur noch eine von drei Oppositionsparteien, die größte zwar, aber das ändert nicht viel. Anders als in den elf vergangenen Regierungsjahren wird sich die Öffentlichkeit nicht sonderlich dafür interessieren, was die SPD und ihre verbliebenen Protagonisten denken und meinen. Ein geißelnder Satz zur FDP, zwei zur Kanzlerin - mit sehr viel mehr werden sie künftig kaum noch zu Wort kommen.

An der Spitze der deutschen Verfassungsorgane findet sich nur noch dann ein Sozialdemokrat, wenn einer der ihr verbliebenen fünf Ministerpräsidenten den Vorsitz im Bundesrat innehat. Die Union dagegen stellt elf Regierungschefs in den Ländern. Und die SPD kann nicht hoffen, dass sich der für sie so beklagenswerte Zustand alsbald ändert.

In Nordrhein-Westfalen wird im Mai gewählt, kein Mensch erwartet ernsthaft, dass Schwarz-Gelb in Düsseldorf gehen muss. Im Jahr darauf können die Sozialdemokraten allenfalls darauf rechnen, Rheinland-Pfalz nicht zu verlieren. Im Bundesland Berlin ist das schon nicht mehr so sicher. Einen Wahlsieg der SPD in einem westdeutschen Flächenland, in Hessen oder Baden-Württemberg, können sich selbst Träumer nicht vorstellen.

Im Süden sind inzwischen Teile der Parteiorganisation zusammengebrochen, die rote SPD-Landkarte hat viele weiße Flecken. Geld aus dem Willy-Brandt-Haus darf niemand erwarten; dort muss gespart werden.

Dass Angela Merkel und ihre neue Koalition unfreiwillige Hilfsdienste leisten und mit Chaos, Streit und Pannen der Opposition Wähler zutreiben, so wie es Gerhard Schröder und dessen rot-grüne Mannschaft in ihren Anfangsjahren zugunsten der damals taumelnden Union taten, ist unwahrscheinlich. Wer darauf hofft, unterschätzt Merkel immer noch.

Damit ist das Dilemma der Sozialdemokraten noch nicht vollends beschrieben. Die nächsten Jahre werden die Genossen sich notgedrungen vor allem mit sich selbst beschäftigen, neue Antworten auf jene Fragen geben, die sie in der Regierung zwar beantwortet hatten, allerdings zu einem hohen Preis.

Wie lang muss ein Mensch arbeiten, damit er eine auskömmliche Rente bekommt? Mit wie viel Geld muss ein Arbeitsloser mit Kindern auskommen? Was kostet ein menschenwürdiges Leben? Und wer in unserer Gesellschaft soll dafür bezahlen? In der Opposition werden diese Antworten anders ausfallen, schließlich hat die Partei ihre Glaubwürdigkeit verloren, jedenfalls in den Augen ihrer einstigen Wähler.

Die neue, alte Forderung nach einer Vermögensteuer gibt einen ersten Vorgeschmack darauf, dass gewichtige Teile der SPD nach links rücken möchten. Doch was ist eigentlich noch links in der deutschen Sozialdemokratie? Bei den unversöhnlichen Flügelkämpfen der vergangenen Jahre ging es nur manchmal um inhaltliche Fragen, viel öfter um Einfluss, Neid, Animositäten und Besserwisserei. Wer gegen einen Verkauf der Bahn ist, weil er um die Sicherheit der Züge bangt, muss kein Linker sein. Wer gegen völlige Freiheit im Internet ist, muss kein Rechter sein.

Sigmar Gabriel, der ebenso sprachmächtige wie schillernde Vorsitzende, möchte seiner Partei das Denken in veralteten Kategorien abgewöhnen. Er behauptet, wer für eine gerechte Gesellschaft eintrete, für Freiheit, Verantwortung und Solidarität, der sei links, gebe aber die Mitte nicht auf. Das ist klug - Gabriel will seine Partei nicht zwischen der Union und der Linkspartei auf der anderen Seite zerrieben sehen. Doch wohin genau er sie führen möchte, vermag noch niemand zu sagen.

Auch nicht, wie lange er sie führen wird. Gabriel wird jedenfalls dann nicht lange im Amt bleiben, wenn er und seine Partei Versuchungen nicht widerstehen können. Wenn sie sich im Wünsch-dir-was-Land der Opposition zu komfortabel einrichten, wird sie Glaubwürdigkeit nicht gewinnen, sondern verlieren.

Disziplin braucht Gabriel auch und gerade im Umgang mit dem Fraktionsvorsitzenden Frank-Walter Steinmeier. Letzterer ist dem Mann aus Goslar in manchen Dingen unterlegen, in der rhetorischen Kraft und dem Hang zur Ruchlosigkeit. Aber Steinmeier gilt als seriös, verlässlich und hat als Oppositionsführer im Bundestag eines der besten Podien der deutschen Sozialdemokraten.

Mag sein, dass Gabriel dieses Amt später übernehmen will, vielleicht sogar übernehmen muss. Zermürbt er Steinmeier, wird seine eigene Glaubwürdigkeit leiden. Und die SPD ihren Anspruch auf den Status der Volkspartei endgültig verlieren.

(SZ vom 16.11.2009/sonn)