Obama hat fragwürdigen Militärausgaben den Kampf angesagt - und will auch auf die Küche in seinem Präsidenten-Hubschrauber verzichten.

Barack Obama will auf unsinnige Militärausgaben verzichten, APBild vergrößern

Keine überflüssigen Militärausgaben, auch keine Küche im Präsidenten-Hubschrauber: Barack Obama, hier vor der Air Force One - in der es wohl auch in Zukunft noch Essen geben wird. Foto: AP

Egal, ob es sich um das teuerste Jagdflugzeug der Welt handelt oder um einen Hubschrauber, in dem man auch unter nuklearem Beschuss noch Essen zubereiten kann - wenn es nach US-Präsident Barack Obama geht, soll es in Zukunft kein Geld mehr für unsinnig gewordene Waffensysteme geben.

Er brauche keinen Präsidenten-Helikopter mit einer "kampfsicheren" Küche, verriet Obama Kriegsveteranen in Phoenix im US-Bundesstaat Arizona. "Lassen Sie mich Ihnen etwas sagen: Wenn die Vereinigten Staaten einem Atomangriff ausgesetzt sind, ist ein Snack das Letzte, an was ich denken werde."

Er wolle keine Steuergelder verschwenden und deshalb auf Überflüssiges verzichten. "Wenn ein Projekt unseren Truppen nicht hilft und Amerika nicht sicherer macht, werden wir es finanziell nicht fördern," sagte Barack Obama. Die zeitgemäße Ausrüstung der US-Streitkräfte mache "eine fundamentale Reform" der bisherigen Ausgabenpolitik für die Verteidigung notwendig.

Obama kritisierte die US-Waffenindustrie und Volksvertreter im Kongress, die sich für Systeme einsetzten, "die besser geeignet sind, die Sowjets auf den Feldern Europas zu bekämpfen als die Aufständischen im wilden Gelände Afghanistans". 20 Jahre nach dem Ende des Kalten Krieges sei ein Verteidigungshaushalt mit solchen Schwerpunkten "einfach nicht akzeptabel".

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Dem Kongress drohte er mit seinem präsidialen Veto, falls Waffensysteme lediglich mit Blick auf Erhalt von Arbeitsplätzen oder aus Rücksicht auf Industrie-Interessen beschlossen würden.

Der amerikanische Steuerzahler habe schon Milliarden für fragwürdige Rüstungsaufträge und "exotische Projekte, die Jahre hinter dem Zeitplan hinterherhinken" ausgeben müssen, sagte Obama. Lobbyisten versuchten Waffensysteme durchzusetzen, "die nicht einmal unsere Militärs wollen". Es sei höchste Zeit, diese Entwicklung zu stoppen. "Es ist eine Beleidigung des amerikanischen Volkes und unserer Truppen."

Der US-Präsident verwies auf die erfolgreiche Verhinderung des Baus weiterer Kampfflugzeuge vom Typ F-22. Sie hätten die Steuerzahler fast zwei Milliarden Dollar gekostet, obwohl das Pentagon gegen die Anschaffung zusätzlicher Maschinen gewesen sei.

Der US-Senat war im Juli mit Mehrheit den Forderungen Obamas und von Verteidigungsminister Robert Gates gefolgt, die sich gegen neue F-22-"Raptor"-Kampfjets ausgesprochen hatten. Es fehlt noch die formelle Zustimmung des Repräsentantenhauses, die aber in Washington als sicher gilt.

(dpa/AFP/liv)