Endlos-Rede im US-Kongress Hauptsache, es schadet Obama

Er referiert über Nazis, Eier mit Spinat und die bequemen Tennisschuhe, die er sich für diesen Anlass gekauft hat: Senator Ted Cruz aus Texas hält im US-Kongress eine Dauerrede gegen Obamas Gesundheitsreform. Doch selbst einige Republikaner halten Cruz für einen rücksichtslosen Selbstdarsteller.

Von Nicolas Richter, Washington

Am Dienstagabend hat Ted Cruz im Parlament eine Gute-Nacht-Geschichte vorgelesen. Sie hieß "Grüne Eier und Speck", und als er fertig war, wandte er sich über die Kameras direkt an seine Kinder daheim: "Putzt eure Zähne, sprecht eure Gebete, Papa wird bald zu Hause sein."

Als die Kinder am Mittwochmorgen aufwachten, war ihr Vater zwar nicht zu Hause, aber noch immer im Fernsehen. Die ganze Nacht hindurch hatte der konservative US-Senator aus Texas angeredet gegen die Gesundheitsreform von Präsident Barack Obama, umgangssprachlich auch "Obamacare" genannt.

Am Morgen wirkte Cruz bereits ein bisschen mitgenommen, er stützte sich auf sein Stehpult; auch sein Vorrat an Metaphern schien sich zu erschöpfen. Gegen sieben Uhr früh verglich er Obamacare mit dem Horrorfilm "The Shining", nein, korrigierte er sich, es war "Psycho", das Gemetzel in der Dusche, weil Obamas Gesetz so viele Arbeitsplätze vernichte.

Auf den Inhalt kam es da allerdings längst nicht mehr an, sondern nur darauf, möglichst lange durchzuhalten; am Dienstag hatte Cruz angekündigt, zu reden, "bis ich nicht mehr stehen kann". Er referierte dann über die Nazis, Eier mit Spinat und die bequemen schwarzen Tennisschuhe, die er sich für diesen Anlass gekauft hatte.

Eine Taktik, die letztlich Erpressung ist

Cruz ist derzeit der wortmächtigste Vertreter der populistischen Tea-Party-Republikaner im Parlament. Er verabscheut Eingriffe der Regierung ins Alltagsleben, bekämpft sie und nimmt dabei keine Rücksicht, weder auf die Kompromisskultur im Senat, noch auf die Funktionstüchtigkeit des Staates.

All dies führt Cruz derzeit am Beispiel von Obamacare vor, der staatlich geregelten und subventionierten Krankenversicherung, die als bisher größte innenpolitische Errungenschaft des Präsidenten gilt und unter Rechten verhasst ist. Cruz wirbt nun für eine Taktik, die letztlich ein Erpressungsversuch ist: Entweder die Regierung verzichtet darauf, Obamacare mit öffentlichem Geld zu stützen - oder die Regierung bekommt eben überhaupt kein Geld mehr.

Das mehrheitlich republikanische Abgeordnetenhaus hat sich dem jüngst angeschlossen mit einem doppelten Gesetzentwurf: Die Regierung erhält erstens die Erlaubnis, von Anfang Oktober bis Mitte Dezember Geld auszugeben für ihre laufenden Verpflichtungen, zweitens darf sie kein Geld für die allgemeine Krankenversicherung ausgeben.

Dieser Entwurf liegt nun im Senat, der zweiten Parlamentskammer. Weil der Senat mehrheitlich demokratisch ist, wird er sich freilich weigern, Obamacare auszutrocknen. Gegen Ende der Woche also dürfte er den Entwurf an das Abgeordnetenhaus zurückschicken, mit einer Finanzvollmacht und ohne Obamacare-Verbot. Die Abgeordneten im Unterhaus haben dann zwei Möglichkeiten: Entweder sie unterlassen ihren Erpressungsversuch und erteilen die Erlaubnis zum Geldausgeben ohne Bedingungen. Oder sie bleiben hart: Dann wäre die Regierung vom 1. Oktober an weitgehend zahlungsunfähig.