Israel beutet seit Jahrzehnten Rohstoffe in den besetzten Palästinenser-Gebieten aus - für Menschenrechtler ein Bruch internationaler Regeln.
Die Bevölkerung Israels wächst in schnellem Tempo, Häuser werden gebraucht, im gesamten Land bestimmen Baukräne das Bild. Wohnungen werden vor allem gebaut mit Sand und Kies aus zehn Steinbrüchen im besetzten Westjordanland.
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Die israelische Bauindustrie hat einen riesigen Bedarf an Sand, Kies und Steinen für die vielen neuen Siedlungen, die überall im Land und in den besetzten Gebieten entstehen, wie hier unweit von Jerusalem (© Foto: AFP)
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Anwälte der israelischen Menschenrechtsgruppe Jesch Din (Es gibt ein Recht) haben am Montag vor dem Obersten Gerichtshof in Jerusalem eine Petition gegen den Raubbau in den palästinensischen Gebieten eingereicht.
Sie verlangen, dass die Arbeiten eingestellt werden. Die Steinbrüche liegen im Kern des seit 1967 von Israel besetzten Westjordanlandes zwischen Ramallah und Hebron.
Anwalt Michael Sefarad von Jesch Din erklärte am Montag, er und seine Mitstreiter seien "völlig überrascht, dass bis zum heutigen Tag die Steinbrucharbeiten in einer rechtlichen Grauzone" ausgeführt würden. Es gebe dafür keine rechtliche Grundlage, weshalb die Gruppe sich gute Aussichten ausrechnet, dass die Petition gewürdigt wird.
In ihr wirft Jesch Din dem Staat Israel vor, den Abbau natürlicher Ressourcen in einem besetzten Gebiet zu dulden, obwohl dies gegen internationales Recht verstoße.
Dror Etkes, der für Jesch Din Feldforschung betreibt und an den Recherchen über die Steinbrüche maßgeblich beteiligt war, sagte am Montag der Süddeutschen Zeitung: "Israel transportiert einerseits seinen Abfall auf wilde Müllkippen ins Westjordanland.
Zu Sand zermalmt
Auf der anderen Seite betreibt Israel dort Steinbrüche und versorgt seine Baustellen mit den Ressourcen, die den Palästinensern gehören." Das, so Etkes, "ist klassischer Kolonialismus".
Israelische Baufirmen beuten nach Angaben von Jesch Din zehn Steinbrüche im Westjordanland aus. Dort leben etwa 300.000 jüdische Siedler und zwei Millionen Palästinenser.
In den Steinbrüchen Netivei Beitar nahe der jüdischen Großsiedlung Beitar Illit, in Kochav Haschachar östlich von Ramallah und in Adora westlich von Hebron werden mit Maschinen riesige Steinquadern aus den Bergen und Hügeln geschnitten und anschließend zu Kies und Sand zermalmt.
Die Rohstoffe werden zum Hausbau auch in jüdischen Siedlungen verwendet, nach Recherchen von Jesch Din allerdings zum großen Teil in Israel, also innerhalb der sogenannten Grünen Linie, die den Waffenstillstandsverlauf von 1949 markiert.
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Gerne hätte ich zu einer SACHLICHEN Replik konkret zu den einzelnen Punkten meines Kommentars Stellung genommen.Ihr pauschales und nicht begründetes Werturteil dazu lasse ich dagegen unkommentiert stehen.
Die neue Regierungskoalition hat wohl mit dem hiesigen Artikel sachlich nichts zu tun.Da Sie es aber nun angesprochen haben : Persönlich bin ich sehr unglücklich darüber,da nun jeder Friedensprozeß wohl leider zumindest bis zum Fall dieser Regierung (in wohl nicht ferner Zukunft ) zum Erliegen kommt .Parallel dazu aber auch das derzeitige Fehlen eines mit ausreichender Autorität versehenen Verhandlungspartner auf der palästinensischen Seite.Das Einzige,worauf man derzeit hoffen kann ist,daß auf israelischer Seite eine baldige und ernsthafte Reform des Wahlrechts,zu dem sich alle großen Parteien bekennen, zu eindeutigen Mehrheitsverhältnissen führen werden und parallel dazu auf der palästinensichen Seite die politische Systemkrise überwunden werden wird und eine mit ausreichend Legitimität und Autorität ausgestattete Führung dort das Ruder übernehmen kann.Erst wenn auf beiden Seiten legitimierte,pragmatische und kompromißFÄHIGE Verhandlungspartner etabliert sein werden,kann ein ernsthafter Prozeß voranschreiten.Dazu wird ein langer Atem nötig sein - sehr bedauerlicherweise.
RABULISTIK in Reinkultur, was Sie da wieder von sich geben.
Ich bin gespannt, was Sie sich zur neuen, ultra-rechten Regierungskoalition in israel einfallen lassen, um das allzu Offensichtliche bestmöglich zu vernebeln!
Zitat : " Die Handelsvereinigung, die die Besitzer der Steinbrüche vertritt, behauptet, für den Betrieb der Steinbrüche würden Lizenzgebühren gezahlt." Zunächst läßt der Artikel offen,ob tatsächlich und falls ja,an wen Lizenzen gezahlt werden oder nicht und ob es sich bei den Besitzern der Steinbrüche um Israelis oder Palästinenser handelt. Eindeutig befinden sich die Steinbrüche im Gebiet und damit in der Zuständigkeit der Palästinensichen Autonomiebehörde,deren Rolle im Artikel mit keinem Wort erwähnt wird. Das Zitat des Anwalts Sefarad wonach durch die Steinbrüche das Westjordanland quasi zusehends " verschwinde" und dadurch die " Fläche " des künftigen Palästinenserstaates "immer kleiner" werde,müßte jeden unvoreingenommenen Leser zumindest zum Schmunzeln bringen und bezeugt aber anschaulich,woher der ideologische Wind bei diesem Juristenverein weht. Dennoch aber erachtet Herr Schmitz diese Art der Argumentation offensichtlich für seriös und gewichtig.
Sicher ist,daß die Steinbrüche zahlreichen Palästinesern Arbeit ,ihnen und ihren Familien den Lebensunterhalt sichern.Bei einer Schließlung der Steinbrüche wären sie die Hauptleidtragenden.Daß auch dieser Aspekt von Herrn Schmitz geflissentlich ausgeblendet wird,darf nun nicht überraschen.
Sie schrieben
"Vielleicht ist an dem alttestamentarischen Bund Gottes mit den Juden doch mehr dran, als wir aufgeklärten, modernen Menschen glauben. "
und diese Vermutung ist, jedenfalls für mich, die einzig einigermassen eingängige Erklärung
- sowohl für die " ohne Rücksicht auf Verluste" praktizierte Politik Israels,
- als auch für deren ungebrochene Unterstützung des "christlichen" Westens!
Mit anderen Worten, das ältere Testament -der Juden- ist halt doch stärker als das der christlichen Newcomer, von den noch jüngeren Muslimen gar nicht erst zu reden!
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Für die Wiedergabe des von Ihnen zitierten Interviews Uri Avneri danke ich Ihnen. Er hat den Nagel auf den Kopf getroffen. Seine Aussagen erinnern an einen Begriff, den Theodor Heuss vor Jahrzehnten prägte. "Kollektivscham". Diese sollten die Medien und die Vertreter der sog. political correctness empfinden.
Paging