Resozialisierung Im Knast sind viele Zellen frei

Eigentlich soll ja schon das Gefängnis auf das Leben in Freiheit vorbereiten, sozusagen in stationärer Resozialisierung - doch das ist nicht so einfach.

Die Häftlingszahlen sinken, Gefängnisse werden geschlossen. Doch nach ihrer Freilassung werden viele Strafgefangene alleingelassen. Ein neues Resozialisierungsgesetz soll vieles besser machen als bisher - und helfen, wenn der "Ernstfall Freiheit" da ist.

Von Heribert Prantl

Niedersachsen schließt zwei Gefängnisse: Das Gefängnis in Celle-Salinenmoor und das in Braunschweig. Es handelt sich um alte Kästen; das Gefängnis Braunschweig wurde 1884 gebaut. Aber nicht die Sanierungsbedürftigkeit ist der Grund für die "Neuordnung der Vollzugslandkarte", wie das die Landesjustizministerin, Antje Niewisch-Lennartz von den Grünen, formuliert. Grund sind die Leerstände: Im Knast sind viele Zellen frei.

Seit Jahren gehen die Gefangenenzahlen zurück: In Niedersachsen gibt es etwa 6600 Haftplätze, aber nur noch 5400 Gefangene. Meldungen über aufgelassene Gefängnisse wird es alsbald auch aus anderen Bundesländern geben. Die Zahl der Häftlinge sinkt bundesweit; im Jahr 2007 saßen in Deutschland noch 64.273 Menschen in Strafhaft oder Verwahrung, 2013 waren es nur noch 50.374.

Schuld daran ist nicht eine mildere Justiz, sondern die fallende Kriminalitätsrate, zumal bei den Tötungsdelikten. Und schuld ist die Demografie: "Die Vergreisung der Republik fördert die innere Sicherheit enorm", sagt der Kriminologe Christian Pfeiffer.

Das sind günstige Voraussetzungen für ein Projekt, für das Strafrechtler und Kriminologen, Experten für Strafvollzug und Straffälligenhilfe seit mehr als 25 Jahren werben: für ein Resozialisierungsgesetz. Ein Gesetz also, das sich nicht auf die Zeit in der Haft, sondern auf die Zeit nach der Haft konzentriert; ein Gesetz, das sich nicht um Haftbedingungen und Zellengröße kümmert, sondern um die Eingliederung in die Gesellschaft; ein Gesetz, das dann greift, wenn der "Ernstfall Freiheit" da ist; ein Gesetz, das die Mittel und Möglichkeiten zusammenfasst, die einen Rückfall verhindern sollen.

Ein großes Verwirrsystem

Das derzeitige System der ambulanten Resozialisierung ist ein großes Verwirrsystem. Da kann es einem Probanden passieren, dass sein Fall im Lauf der Jahre von dreißig verschiedenen Sozialarbeitern angefasst wird. Alle wollen oder sollen ihm irgendwie helfen; aber darunter ist kaum einer, der ihn an der Hand nimmt und ihn begleitet. Ein Urvertrauen in eine bestimmte Person kann sich so nicht entwickeln. Das System der sozialen Strafrechtspflege ist seit der Föderalismusreform von 2006 noch schwerer überschaubar als vorher.

In einer Wanderausstellung mit Kunstwerken zum Thema "Obdachlosigkeit, Armut und soziale Ausgrenzung" war ein Bild von Sebastian Blei, einem Ex-Junkie, zu sehen, das zeigt, wie er sich in diesem System vorkommt: Wie die Kugel in einem Flipperautomaten, die zwischen Knast, Ämtern, Wohlfahrtsverbänden und Kirchen, zwischen Bewährungshilfe, Schuldenregulierungshilfe, Wohnungslosenhilfe, Haftentlassenenhilfe hin- und hergeschleudert wird.

Der Strafrechtsexperte Bernd Maelicke, der 15 Jahre lang Ministerialdirigent und Abteilungsleiter für Strafvollzug im Kieler Justizministerium war, stellt das System Haft und das System ambulante Resozialisierung mit eindrucksvollen Zahlen gegenüber: Für die früher rund 60.000, jetzt etwa 50.000 Strafgefangenen in Deutschland sind insgesamt 40.000 Beamte und Angestellte zuständig, davon 30.000 Beamte und Angestellte im Allgemeinen Vollzugsdienst. Für die insgesamt 200.000 Menschen unter Bewährung gibt es nur etwa 3000 Bewährungshelfer - im Schnitt teilen sich also 70 Probanden einen Bewährungshelfer; oft sind es bis zu hundert. In Österreich ist vorgeschrieben, dass ein Bewährungshelfer maximal 30 Probanden betreuen darf. Maelicke erkennt nun in den sinkenden Gefangenzahlen eine große Chance: Man könne Mittel, die bisher im Strafvollzug stecken, "umsteuern und umschichten in die Bewährungshilfe".