BGH schaltet sich ein Karolina-Prozess muss neu aufgerollt werden

Die Peiniger der zu Tode gefolterten dreijährigen Karolina müssen mit einer Verurteilung wegen Mordes rechnen. Denn der BGH hat das Urteil vom April aufgehoben, wonach die Mutter Zaneta C. und ihr Lebensgefährte Mehmet A. lediglich wegen Körperverletzung mit Todesfolge schuldig sind.

Der Prozess um die zu Tode gefolterte dreijährige Karolina wird vor dem Landgericht München neu aufgerollt. Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe hat das Urteil des Landgerichts Memmingen am Dienstag aufgehoben, wonach die Mutter Zaneta C. und ihr Lebensgefährte Mehmet A. lediglich wegen Körperverletzung mit Todesfolge schuldig sind.

BGH schaltet sich ein

Mehmet A. und Zaneta C.

(Foto: Fotos: dpa)

Sie müssen nun mit einer Verurteilung wegen Mordes rechnen, wie der BGH erklärte. Er gab der Revision der Staatsanwaltschaft statt.

Jetzt müssen die Mutter und der Lebensgefährte mit lebenslanger Freiheitsstrafe rechnen. Auch eine besondere Schwere der Schuld von Mehmet A. kann in Betracht kommen. In diesem Fall könnte er nach der Verbüßung einer 15-jährigen Freiheitsstrafe nicht aus dem Gefängnis entlassen werden.

Persönlichkeitsstörung

Das Landgericht Memmingen hatte die Angeklagten am 21. April dieses Jahres wegen Misshandlung Schutzbefohlener in Tateinheit mit Körperverletzung mit Todesfolge verurteilt. Die Mutter erhielt eine Haftstrafe von fünfeinhalb Jahren und Mehmet A. zehn Jahre und drei Monate. Die Richter gingen von einer Persönlichkeitsstörung des Angeklagten aus und stuften ihn als vermindert schuldfähig sein.

Nach drei Jahren im Gefängnis hätte er in eine unbefristete psychiatrische Therapie wechseln sollen.

Der 1. Strafsenat des BGH beanstandete die Entscheidung der Memminger Richter in zwei zentralen Punkten. Es sei rechtsfehlerhaft, dass das Landgericht Memmingen einen Tötungsvorsatz verneinte. Außerdem sei es nach dem dreitägigen Martyrium des Mädchens schwer vorstellbar, dass die Steuerungsfähigkeit des Angeklagten erheblich vermindert gewesen sei.

In Toilette abgelegt

Karolina war am 7. Januar 2004 gestorben, zwei Tage nachdem es lebensgefährlich verletzt in einer Toilette eines Krankenhauses in Weißenhorn bei Neu-Ulm abgelegt worden war.