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Verkehr - Stuttgart

Hoffmeister-Kraut hält Hardware-Nachrüstung für falschen Weg

Direkt aus dem dpa-Newskanal

Stuttgart (dpa/lsw) - Baden-Württembergs Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut (CDU) hält die von vielen geforderten Hardware-Nachrüstungen bei Diesel-Autos nicht für den richtigen Weg. "Das dauert alles viel zu lang", sagte Hoffmeister-Kraut unter Verweis auf die Monate, die nun schon allein für die Entwicklung und Genehmigung der Software-Updates ins Land gegangen seien. Änderungen an der Hardware bräuchten noch viel mehr Zeit. "Ich setze eher auf Umstiegsprämien, damit die Eigentümer finanziell gefördert und unterstützt werden", sagte sie der Deutschen Presse-Agentur.

Hoffmeister-Kraut hält auch nichts von allzu straffen Vorgaben, was genau die Autobauer nun tun sollen, um für bessere Luft zu sorgen. "Ich glaube, die Politik muss schon ambitionierte Ziele setzen - das tun wir auch - und dann, und davon bin ich überzeugt, der Wirtschaft überlassen, wie sie diese Ziele erreicht", sagte sie. "Ich scheue mich davor, vorzuschreiben, in welche Technologien die Wirtschaft investieren soll. Das wissen die besser."

Zugleich betonte die Ministerin aber, dass die Software-Updates nun schneller vorankommen müssten. "Ich möchte an das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) und an die Hersteller appellieren, dass die Software-Nachrüstungen jetzt schnell in die Umsetzung gehen können", sagte sie. Die Entwicklung dauere eine gewisse Zeit, aber es hake jetzt wohl an den Genehmigungen. Die Verantwortlichen müssten schnell handeln und alle verfügbaren Ressourcen bündeln. "Da erwarte ich auch vom KBA, dass man hier schnell Wege findet."

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) hatte am Freitag den Druck auf die Hersteller erhöht und verlangt, dass die Zusagen in Sachen Software-Updates eingehalten werden. Wenn der Zeitplan nicht erfüllbar sei, werde er Fristen setzen. Die Hersteller hätten "fix zugesagt", dass bis Ende 2018 alle betroffenen 5,3 Millionen Autos nachgebessert sind. Hardware-Nachrüstungen gegenüber zeigte sich auch Scheuer skeptisch.

Das Interesse an Diesel-Fahrzeugen hat bei Autokäufern in den vergangenen Monaten stark nachgelassen, was die Hersteller wiederum in Schwierigkeiten bringt, die für die Zukunft vorgegebenen Grenzwerte für den Kohlendioxid-Ausstoß einzuhalten. Hier schneiden Diesel besser ab als Benziner. Die EU-Kommission will die Grenzen bis 2030 weiter reduzieren - noch zu wenig, sagen die einen, viel zu viel, sagen die anderen.

Als Kompromiss schlägt Hoffmeister-Kraut eine Revisionsklausel vor. "Wenn man 2023 absehen kann, dass man ambitioniertere Grenzwerte erreichen könnte, dann kann man zu diesem Zeitpunkt, wenn man auch sieht, wie stark der Anteil anderer Antriebsformen im Markt sich entwickelt hat, hier noch mal neu entscheiden", sagte sie.