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Parteien - Schwerin

Tiefensee unterstützt Schwesig-Vorstoß

Direkt aus dem dpa-Newskanal

Erfurt (dpa/th) - Der Vorsitzende des Forums Ostdeutschland der Sozialdemokratie, Thüringens Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee, hat den Vorstoß von SPD-Bundesvize Manuela Schwesig für mehr Ost-Kompetenz in der SPD begrüßt. "Bundestagswahlen werden vielleicht nicht im Osten gewonnen, aber sie können ganz sicher dort verloren werden", sagte Tiefensee am Samstag. Gerade Ostdeutschland mit der starken Linkspartei sei inzwischen zur Achillesferse der Sozialdemokratie geworden.

Schwesig, Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, hatte am Freitag als Reaktion auf das Debakel der SPD bei der Bundestagswahl mehr Beachtung für ostdeutsche Themen gefordert. Tiefensee sagte, es sei "völlig offensichtlich", dass die ostdeutschen Länder auch heute noch spezifische Strukturprobleme aufwiesen, deren Überwindung weiterhin einer besonderen Förderung bedürfe.

Dazu gehöre die Ost-West-Rentenangleichung, aber auch die gezielte Unterstützung der Wirtschaft. Ostdeutsche Regionen seien oft zuerst von Unternehmenskrisen betroffen, wie die Diskussion um Stellenstreichungen bei Siemens zeige.

Tiefensee betonte, die SPD brauche an vorderster Linie profilierte Köpfe und Stimmen, die die Sache des Ostens klar und vernehmlich artikulierten. Schwesig könne die Ost-Kompetenz der SPD glaubwürdig vertreten.