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Parteien - München

Gauweiler zu Seehofer: "Horst, es ist Zeit"

Direkt aus dem dpa-Newskanal

München (dpa) - Der CSU-Politiker Peter Gauweiler hat die Personaldebatte in der CSU neu angefacht. Er forderte seine Partei dazu auf, vor dem Eintritt in Koalitionsverhandlungen erst die Führungsfrage zu klären. Die Partei müsse jetzt entscheiden, ob sie weiter von Horst Seehofer oder von Markus Söder geführt werden soll, sagte Gauweiler der "Süddeutschen Zeitung" (Freitag). Koalitionsverhandlungen seien nicht dazu da, das Ende eines Parteichefs hinauszuschieben. Es gebe von Rilke das schöne Gedicht über den Herbst, in dem es heißt: "Herr, es ist Zeit, der Sommer war sehr groß". Das gelte jetzt für die CSU: "Horst, es ist Zeit." CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer warf Gauweiler vor, eine "vorsätzliche Schwächung seiner Partei" zu betreiben.

Die CSU war bei der Bundestagswahl auf nur noch 38,8 Prozent abgestürzt, mehr als zehn Prozentpunkte weniger als 2013. Über mögliche personelle Konsequenzen soll nach bisheriger Planung erst auf dem Parteitag im November entschieden werden.

Gauweiler hält das für zu spät: "Die CSU schleppt ihre Nachfolgedebatte jetzt schon seit langem mit sich rum. Das muss jetzt geklärt werden", sagte er und verwies auf die Möglichkeit einer Mitgliederbefragung. Gauweiler nannte das schlechte Wahlergebnis auch selbstverschuldet. Die CSU habe den Wählern zu viel Unklarheit zugemutet. "Man kann nicht zugleich Hü und Hott sagen. Ein CSU-Vorsitzender kann nicht die Merkel'sche Politik verurteilen, wenn seine eigene CSU-Landesgruppe im Bundestag diese Politik faktisch in allem mitträgt." Die CSU komme ihm derzeit vor wie "jemand, der vor einem Zug steht und warnt: "Der fährt in die falsche Richtung!" - und sich dann dort in den Speisewagen setzt".

Scheuer konterte die Äußerungen: "Peter Gauweiler enttäuscht auf ganzer Linie, denn vor der Wahl war kein Mucks von ihm zu hören und jetzt aus der Versenkung weiß er alles besser." Die CSU brauche keine "disziplinlosen Besserwisser, die vor Jahren plötzlich alles hingeschmissen haben".