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Parteien - Hamburg

Politologe sieht keinen Niedergang der Hamburger SPD

Direkt aus dem dpa-Newskanal

Hamburg (dpa/lno) - Nach der historischen Niederlage der SPD bei der Bundestagswahl in Hamburg glaubt der Politologe Kai-Uwe Schnapp nicht an einen Niedergang der Sozialdemokraten in der Hansestadt. Mit Blick auf die Anfang 2020 geplante Bürgerschaftswahl sagte Schnapp der Deutschen Presse-Agentur, er halte es momentan für den mit Abstand wahrscheinlichsten Ausgang, dass Bürgermeister Olaf Scholz (SPD), "wenn er 2020 für eine dritte Amtszeit antritt, auch gewählt wird".

Bei der Bundestagswahl war die SPD in der Hansestadt nur auf 23,5 Prozent gekommen und hatte mit dem schlechtestes Wahlergebnis seit Gründung der Bundesrepublik die CDU (27,2 Prozent) an sich vorbeiziehen lassen müssen. Für Schnapp ist dies keine persönliche Niederlage von Scholz: "Das Ergebnis in Hamburg ist ein schlechtes Ergebnis der Bundes-SPD so wie das auch im Rest des Landes war."

Zwar komme vielleicht ein kleiner Effekt von den jüngsten Hamburger Ereignissen wie dem von Gewalt überschatteten G20-Gipfel hinzu. "Aber das dürfte sich an der Nachweisbarkeitsgrenze bewegen." Und bei den Erststimmen habe die SPD mit fünf direkt gewählten Kandidaten deutlich stärker abgeschnitten als bei den Zweitstimmen. "Also da, wo es am ehesten etwas über Hamburg aussagt", sagte Schnapp.

Die Hamburger CDU ist nach Einschätzung des Politologen zudem nicht auf dem Kurs zu einer modernen Großstadtpartei - wie früher von Bürgermeister Ole von Beust verkörpert -, "sondern nimmt zum Teil ziemlich konservative Positionen ein. Da sehe ich noch nicht, dass sie der SPD Konkurrenz macht". Und so schlussfolgerte Schnapp: "Es müsste schon sehr, sehr viel passieren, dass sich die Verhältnisse plötzlich radikal umkehren." Die Bürgerschaftswahl 2015 hatte die SPD unter Scholz' Führung mit 45,6 Prozent klar gewonnen.

Für den Fall einer Neuaufstellung der SPD-Bundesspitze mit einem linkeren Profil ist Scholz für Schnapp nicht der richtige Mann. Sollte die SPD nach der verlorenen Bundestagswahl deutlich nach links rücken, sei Scholz nicht der Kandidat, der dieses Profil glaubwürdig vertreten könne, sagte er.

Die Hamburger SPD sei in der gesamten bundesdeutschen Geschichte nicht der linke Flügel der SPD gewesen, sondern stehe klar in der politischen Mitte, dicht neben der CDU. "Das ist auch das Profil von Scholz. Damit wäre er aber zumindest für eine programmatische Erneuerung nach links nicht der richtige Kopf." Wenn es einfach darum gehe, die Partei neu zu organisieren, sehe das schon wieder anders aus, sagte der Politologe.

Zuletzt waren Forderungen in der SPD nach einer Erneuerung der Partei auch auf personeller Ebene laut geworden. Führende SPD-Politiker wie Generalsekretär Hubertus Heil oder Vize Manuela Schwesig hatten sich aber hinter den SPD-Parteichef und Kanzlerkandidaten Martin Schulz gestellt.