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Parteien - Düsseldorf

Groschek wirbt für Parteitag vor Koalitionsverhandlungen

Direkt aus dem dpa-Newskanal

Berlin (dpa) - Der nordrhein-westfälische SPD-Landeschef Michael Groschek hat dafür geworben, einen Sonderparteitag über einen Einstieg in Koalitionsverhandlungen mit der Union entscheiden zu lassen. Zunächst soll die "dritte Variante", nämlich eine von der SPD tolerierte Minderheitsregierung der Union, "ernsthaft in Sondierungen erwogen werden", sagte Groschek am Donnerstag in Berlin beim Parteitag der Sozialdemokraten. Anschließend müsse "kein Konvent, der einen ganz bestimmten Beigeschmack hat, sondern ein Parteitag darüber befinden, ob wir aus der Sondierung eine Verhandlung machen". So ließe sich Vertrauen herstellen.

Einen entsprechenden Antrag hatte der größte Landesverband NRW, zu dem auch Parteichef Martin Schulz gehört, auf dem Parteitag gestellt. Bisher hatte die SPD-Spitze vorgesehen, dass zwischen Sondierung und möglichen Koalitionsverhandlungen ein Parteikonvent entscheidet, der normalerweise nicht-öffentlich tagt und aus 200 Delegierte sowie dem Parteivorstand besteht. Über den Koalitionsvertrag soll dann - wie schon nach der Wahl 2013 - die Parteibasis in einem Mitgliederentscheid abstimmen.