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Migration - Stuttgart

Wolf: Heimaturlaub von Flüchtlingen nicht akzeptabel

Direkt aus dem dpa-Newskanal

Stuttgart (dpa/lsw) - Urlaubsfahrten von in Deutschland lebenden Flüchtlingen in ihre Herkunftsländer sind aus Sicht von Justizminister Guido Wolf (CDU) nicht akzeptabel. "Wenn man mit dem Argument, in der Heimat politisch verfolgt zu werden, Asyl beantragt oder bereits erhalten hat, und sich zugleich entscheidet, dort Erholungsurlaub zu machen, ist das ein Widerspruch", sagte Justizminister Guido Wolf (CDU) am Donnerstag in Stuttgart. Wenn es da rechtliche Lücken gäbe, müssten diese geschlossen werden. Andere Grundsätze müssten aber gelten, wenn die Reise etwa dazu diene, sich von sterbenden Angehörigen zu verabschieden.

Mehrere Flüchtlinge sind aus dem Südwesten zeitweise wieder in ihre Herkunftsländer gereist. Die Ausländerbehörden in Baden-Württemberg hätten 100 Flüchtlinge erfasst, die seit 2014 zum Teil mehrfach in ihre Heimatstaaten gereist seien und nach der Rückkehr ihren Schutzstatus als Asylbewerber behalten hätten, berichteten "Heilbronner Stimme" und "Mannheimer Morgen" (Donnerstag) unter Berufung auf eine Erhebung des Innenministeriums.

In der Stellungnahme auf einen Antrag der AfD-Landtagsfraktion schrieb Ministerialdirektor Julian Würtenberger demnach: "Wenn anerkannte Schutzberechtigte trotz einer Verfolgung oder Bedrohung zu Urlaubszwecken wieder in ihr Heimatland reisen, stellt sich zu Recht die Frage nach der Schutzbedürftigkeit dieser Ausländer." Zielländer waren nach Angaben eines Sprechers etwa Syrien und der Irak. Man müsse von einer "gewissen Dunkelziffer" ausgehen.

Die Anerkennung als Asylberechtigter erlöscht den Angaben zufolge nur, wenn sich der Ausländer wieder in seinem Heimatland niedergelassen hat, heißt es weiter. Hiervon könne in der Regel nur bei einer dauerhaften Wohnsitznahme oder zumindest der Absicht der dauerhaften Wohnsitznahme ausgegangen werden. Im Jahr 2016 gab es insgesamt 3 638 Abschiebungen aus Baden-Württemberg, wie das Innenministerium mitteilte. Bis Ende Juli diesen Jahres waren es bereits 2 108 Menschen. Im selben Zeitraum 2016 waren es 2 028 Leute.