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Migration - Ellwangen (Jagst)

Konzept zur langfristigen Flüchtlingsunterbringung stockt

Direkt aus dem dpa-Newskanal

Stuttgart (dpa/lsw) - Die Festlegung langfristiger Flüchtlingsunterkünfte im Land hakt am Protest betroffener Kommunen. "Wir haben ein Interesse daran, dass wir das einvernehmlich mit den Kommunen lösen", sagte Innenminister Thomas Strobl (CDU) der Deutschen Presse-Agentur. Schon im vergangenen Jahr sollte die Standortkonzeption vom Ministerrat beschlossen werden. Doch in Teilen ist sie weiterhin unklar. Die Konzeption sieht langfristige Landeserstaufnahmeeinrichtungen (LEA) in Ellwangen, Sigmaringen, Karlsruhe und Freiburg vor.

In Ellwangen sieht man wegen eines laufenden Nutzungsvertrags für eine bestehende LEA bis 2020 keinen Gesprächsbedarf mit dem Land. Der Bürgermeister von Sigmaringen, Thomas Schärer (CDU), führt bereits Verhandlungen mit dem Land, bezeichnet sie aber aufgrund der unterschiedlichen Interessenlagen als sehr schwierig. Nach Vorstellung des Innenministeriums vom November 2016 soll es in Sigmaringen die größte LEA mit 1250 Plätzen geben. Dagegen hatte sich in der 18 000-Einwohner-Stadt Protest formiert. Welchen Kompromiss Schärer verhandelt hat und seinem Gemeinderat am 27. September zur Abstimmung vorlegt, ist noch unbekannt.