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Konflikte

Abbas spricht mit Obama über Nahost

Direkt aus dem dpa-Newskanal

Washington/Tel Aviv (dpa) - Palästinenserpräsident Mahmud Abbas hat bei einem Treffen mit US-Präsident Barack Obama zur Eile bei den Nahost-Friedensgesprächen gedrängt.

Es sei "keine Zeit mehr zu verlieren. Die Zeit ist nicht auf unserer Seite", sagte er zum Auftakt des Gesprächs im Weißen Haus. Dies gelte besonders angesichts der schwierigen Gesamtlage im Nahen Osten.

Obama seinerseits mahnte  "harte Entscheidungen" bei den Friedensgesprächen an. Dabei müssten auch Risiken eingegangen werden. Es seien noch zahlreiche Fragen zu klären. "Es ist sehr schwierig, es ist eine große Herausforderung", sagte Obama am Montag im Weißen Haus. "Aber wir bleiben weiter überzeugt, dass eine Chance besteht", fügte er hinzu.

Die USA dringen auf eine baldige Weichenstellung in den seit Sommer andauernden Gesprächen, die auf eine Zwei-Staaten-Lösung abzielen. Bisher schafften Israelis und Palästinenser aber keinen Durchbruch.

In Israel war das Medienecho auf das Treffen verhalten. Die meisten Medien handelten die Begegnung Obama-Abbas nur auf den hinteren Seiten ab. Radio Israel berichtete jedoch, das Mitglied der Fatah-Führung, Nabil Schaath, habe die Möglichkeit einer Anerkennung Israels als jüdischer Staat am Ende erfolgreicher Friedensverhandlungen angedeutet.

Probleme gebe es aber im Zusammenhang mit der Freilassung palästinensischer Häftlinge durch Israel. Jerusalem mache die von den USA angestrebte Verlängerung der Friedensgespräche nach Ablauf der neunmonatigen Frist Ende April zur Bedingung für die Freilassung, berichtete Radio Israel. Die Palästinenser sähen die Freilassung hingegen als Voraussetzung einer Verlängerung an. 

Am Vortag hatten Tausende Palästinenser im Westjordanland ihre Unterstützung für Abbas demonstriert. Sie riefen Abbas auf, bei dem Treffen in Washington keine inakzeptablen Konzessionen an Israel zu machen. Nach dem Treffen vom Montagnachmittag gab es zunächst keine neuen Demonstrationen oder Stellungnahmen von Mitgliedern der Palästinenserführung.

In Ramallah hatte Mahmud Aloul, ein ranghohes Mitglied der gemäßigten Fatah-Partei, gesagt, die Palästinenser dürften ihre Grundrechte nicht aufgeben und müssten internationalem Druck standhalten. Ziel sei die Gründung eines Palästinenserstaates in den Grenzen vor 1967 mit Ost-Jerusalem als Hauptstadt, hieß es in Ramallah.

Obama bekräftigte, es müsse zwischen Israelis und Palästinensern territoriale Kompromisse auf Grundlage der Grenzen vor 1967 geben. Ziel sei es, dass Israelis und Palästinenser friedlich nebeneinander lebten.

Knackpunkte der Verhandlungen sind weiterhin der Status Jerusalems, die Grenzen der beiden Staaten sowie das Rückkehrrecht palästinensischer Flüchtlinge. Die Palästinenser lehnen außerdem die Forderung des israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu nach Anerkennung Israels als jüdischen Staat ab.