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International - München

Sicherheitskonferenz: Rund 2000 Menschen demonstrieren

Direkt aus dem dpa-Newskanal

München (dpa) - Etwas mehr als 2000 Menschen sind am Wochenende aus Protest gegen die Münchner Sicherheitskonferenz in der bayerischen Landeshauptstadt auf die Straße gegangen. "Nie wieder Krieg", "Nato auflösen" oder "Krieg kennt keine Sieger" lauteten die Parolen der Kundgebung am Samstag. Aufgerufen zu den Protesten hatte ein "Aktionsbündnis gegen die Nato-Sicherheitskonferenz". Ursprünglich hatten die Veranstalter etwa 4000 Teilnehmer erwartet.

Nach der Auftaktkundgebung auf dem Karlsplatz, an der zunächst rund 1000 Personen teilnahmen, zogen die Demonstranten bei dichtem Schneefall durch die Fußgängerzone in Richtung Marienplatz, unweit des Tagungsorts der Sicherheitskonferenz. Im weiteren Verlauf erhöhte sich die Teilnehmerzahl nach Polizeiangaben bis auf 2200 Menschen. Zwischenfälle größerer Art habe es nicht gegeben. Die Lage wurde allgemein als "sehr ruhig" beschrieben, etwa 500 Polizisten sicherten die Veranstaltung.

Neben etlichen linken Gruppierungen und Aktivisten der Friedensbewegung nahmen an der Kundgebung und der Demonstration auch viele Kurden teil. Sie protestierten insbesondere gegen den Einmarsch türkischer Truppen in der kurdischen Region Afrin in Nordsyrien. "Keine deutschen Waffen für Erdogans Machenschaften" stand auf einem Spruchband, unter Anspielung auf den Einsatz deutscher Leopard-Panzer durch die türkische Armee.

Die Polizei dokumentierte nach eigenen Angaben einige Verstöße gegen das Vereins- und Versammlungsrecht. Dies betraf das öffentliche Zeigen von Symbolen der YPG, der kurdischen Miliz in Nordsyrien. Die Beamten griffen aber nicht ein, sondern beschränkten sich weitgehend auf die Beweissicherung.

Am Rande der Demonstration gab es dennoch drei vorübergehende Festnahmen. So beobachteten Einsatzkräfte, wie ein 23-jähriger Syrer, der als Ordner fungierte, einem 28-jährigen Landsmann ein Rasiermesser übergab. Beide Personen wurden vorläufig festgenommen und wegen eines Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz angezeigt. Zuvor war bereits ein 31-jähriger Deutscher vorläufig festgenommen worden, weil er eine verbotene Fahne der Kurden-Miliz gezeigt hatte.

Am Sonntagnachmittag demonstrierten in München Exil-Iraner gegen das Mullah-Regime in ihrer Heimat. Anlass war unter anderem die Teilnahme des iranischen Außenministers Mohammed Dschawad Sarif an der Sicherheitskonferenz. Dieser vertrete nicht die Bevölkerung Irans, sondern nur das Regime in Teheran, hieß es bei einer Kundgebung, an der nach Veranstalterangaben rund 200 Menschen teilnahmen. Die Regierung sei verantwortlich für Hinrichtungen in Iran sowie für Massaker in Syrien.