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bedeckt München

Prozesse - München

Entscheidung um Bauteil in Kaffeemaschinen vertagt

Direkt aus dem dpa-Newskanal

München (dpa/lby) - Der Streit um ein Bauteil in bestimmten Kaffeemaschinen geht weiter. Eine Entscheidung im Prozess zwischen den Kaffeekapsel-Herstellern Nespresso und Ethical Coffee Company (ECC) wird es erst im Februar 2018 geben, wie das Oberlandesgericht in München am Donnerstag verkündete. Bei der Auseinandersetzung geht es um ein Bauteil in bestimmten Nespresso-Maschinen, das sich die ECC beim Patentamt hat schützen lassen. Die betroffenen Geräte sind nach Angaben des Unternehmens seit etwa einem Jahr nicht mehr im deutschen Handel erhältlich.

In erster Instanz gab das Landgericht München der ECC Recht - Nespresso ging daraufhin in Berufung. Aufgrund von geänderten Anträgen der Vertreter von ECC erbaten die Anwälte von Nespresso am Donnerstag eine Frist, um Stellung zu nehmen. Gegebenenfalls wird dann noch einmal nachverhandelt, bevor die Entscheidung verkündet wird.