Wolfratshausen:SPD-Vorstand tritt nach sieben Monaten zurück

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Hans Gärtner und Martina Backhaus-Hennemann fehlt das Vertrauen der Rathaus-Fraktion. Zuletzt hatte es ein Zerwürfnis über den Bürgerladen gegeben.

Von Claudia Koestler, Wolfratshausen

Die seit längerem schwelenden Diskrepanzen in der SPD Wolfratshausen enden nun mit einer Zäsur: Per E-Mail gaben Hans Gärtner und Martina Backhaus-Hennemann am Dienstag ihren Rücktritt als Erster und Zweite Vorsitzende des SPD-Ortsvereins bekannt, nach nur sieben Monaten im Amt. Als Begründung führen beide an, nicht länger mit der Fraktion im Stadtrat zusammenarbeiten zu können. Nach "mitunter sehr belastenden Erfahrungen in unserer Vorstandstätigkeit" seien sie zu dem Schluss gekommen, "dass wir mit unseren politischen Vorstellungen derzeit die Wolfratshauser SPD als Vorsitzende nicht länger vertreten können". Für eine erfolgreiche Darstellung der SPD brauche es zwischen der Vorstandsspitze und der Fraktion im Stadtrat eine "vertrauensvolle Zusammenarbeit auf Augenhöhe." Dazu gehöre "ein konstruktives Arbeitsklima im Vorstand und der notwendige Rückhalt aus der Mitgliedschaft". Diese Voraussetzungen sahen sie als "nicht mehr gegeben".

Wie Gärtner und Backhaus-Hennemann weiter schreiben, lagen die Auffassungen "in grundsätzlichen Fragen des Verständnisses von sozialdemokratischer Politik" zu weit auseinander, "als dass wir in dieser Zusammensetzung gemeinsam an politischen Projekten arbeiten könnten, die unsere Stadt und die SPD in Wolfratshausen weiter bringen". Von weiteren Nachfragen baten die beiden allerdings abzusehen und waren auch telefonisch nicht erreichbar.

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Zweiter Bürgermeister Fritz Schnaller, bestätigt zwar, "dass die Vorstandsspitze andere Vorstellungen von sozialdemokratischer Politik hatte", wollte aber ebenfalls nicht ins Detail gehen: "Das gehört nicht in die Öffentlichkeit".

Ähnlich vage bleibt Rainer Holthaus, der nun kommissarisch die Führung übernimmt: "Der Dissens zwischen Gärtner und der Mehrheit des Vorstandes bestand weniger in den Zielsetzungen, als vielmehr im Verständnis von Politik und der erforderlichen gemeinsamen Arbeitsweise. Eine Zusammenarbeit war daher sehr schwer." Zuletzt hatte es ein Zerwürfnis zwischen Partei und Fraktion über den Bürgerladen gegeben: Während Gärtner und Backhaus-Hennemann sich für das Projekt einsetzten, gehörten alle fünf SPD-Stadträte um Fraktionssprecher Fritz Meixner der Gegner-Gruppierung an. Diskussionen gab es auch, als die SPD im September ihren eigenen Antrag für sozialen Wohnungsbau neben dem Waldramer Friedhof zurückzog. Allerdings seien diese Kontroversen nicht alleine für die Zäsur verantwortlich, sagt Schnaller: "Da gab es viele kleine Dinge". Dass es an Vertrauen fehlte, will er indes nicht stehen lassen: "Eine vertrauensvolle Zusammenarbeit war eigentlich immer gegeben. Aber im Stadtrat muss man eben manchmal Kompromisse schließen und kann keine Parteipolitik durchsetzen." Am 25. Februar, so bestätigt Holthaus, will die SPD Wolfratshausen neue Vorsitzende wählen.

© SZ vom 27.01.2016 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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