Wegen Klagen:Absage an Gespräche mit Jod AG

Es ist gekommen, wie es vorherzusehen war: Die Jodquellen AG hat eine Normenkontrollklage gegen den Bebauungsplan "Sondergebiet Bäderviertel" eingereicht. Damit schreibt die Stadt - gegen den Willen des Eigentümers - eine touristische Nutzung auf dem Areal des ehemaligen Hotels Jodquellenhofs und des 2015 geschlossenen Spaßbads "Alpamare" bevor. Zugleich hat die Jod AG auch gegen die Ablehnung einiger Bauvorbescheide geklagt. Dies teilte Kämmerer Hermann Forster am Donnerstagabend im Stadtrat mit.

Ein Gesprächsforum zwischen der Stadt und der Jod AG, das ein externer Moderator leiten soll, wird es wegen der Gerichtsverfahren vorerst nicht geben. Solche Verhandlungen hatte die Freie Wähler-Gemeinschaft (FWG) im Januar beantragt. Das erscheine schon "aus prozessualen Überlegungen nicht ratsam", sagte Forster. Zudem stelle sich die Frage, was ein Forum im Moment bringen solle. Es sei unklar, mit welchem Ziel man in ein moderiertes Gespräch gehen solle, "wenn die sich die beiden Positionen so extrem gegenüber stehen", erklärte der Kämmerer. Die Stadt stehe hinter ihrer Bauleitplanung, die Jod AG glaube an Erfolgaussichten für ihre Klagen und somit für ihren geplanten Wohnungsbau. Die Chance auf eine lösungsorientierte Debatte sieht Forster erst "nach erstinstanzlichen Entscheidungen". Im Moment gebe es dafür keine Basis. Aber: "Wir schneiden den Gesprächsfaden nicht ab."

Zur SZ-Startseite

Lesen Sie mehr zum Thema

Jetzt entdecken

Gutscheine: