Schäftlarn:Gewaltiges Plus bei Gewerbesteuer

Die Gemeinde muss beim Haushalt nachbessern

Von Benjamin Engel, Schäftlarn

Ein deutliches Plus an Gewerbesteuern, dafür zu wenig Geld für die Betriebskostenförderung in der Kinderbetreuung: Die beiden gegensätzlichen Entwicklungen erforderten es, dass die Kommune einen Nachtragshaushalt für dieses Jahr aufstellt. Die Gemeinderäte billigten diesen jüngst ohne große Diskussion. Durch den unerwarteten Geldsegen - Schäftlarn erhält 1,6 Millionen Euro mehr an Gewerbesteuern als im Haushalt eingeplant - soll weniger Geld aus den Rücklagen entnommen werden.

Kämmerer Wolfgang Sacher sagte, damit müsse er nach 2006 in 14 Jahren den zweiten Nachtragshaushalt verantworten. Vor neun Jahren sei der Anlass allerdings nicht erfreulich gewesen. Damals habe die Gemeinde drei Millionen Euro Gewerbesteuern zurückzahlen müssen. Der ursprüngliche Grund dieses Jahr war, dass 360 000 Euro Betriebskostenförderung für die neue Kindertageseinrichtung an der Zechstraße zu wenig eingeplant gewesen seien. Dafür habe sich aber die Gewerbesteuern ausgesprochen positiv entwickelt: Statt einer Million seien 2,6 Millionen Euro zu erwarten.

Damit erhöht sich das Volumen des Verwaltungshaushalts um rund 1,75 Millionen Euro auf 10,76 Millionen Euro. Der Vermögenshaushalt steigt nur um knapp 23 000 Euro auf 6,23 Millionen Euro. Die Kommune wird aus der allgemeinen Rücklage nur rund 728 000 Euro statt 1,92 Millionen Euro entnehmen. Die Rücklage sinkt damit voraussichtlich auf rund 3,46 Millionen Euro. Unter anderem verschiebt die Kommune den Plan auf nächstes Jahr, den Sitzungssaal im Rathaus neu auszustatten. Das spart 45 000 Euro. Sie verzichtet ganz darauf, ein zweites Dienstfahrzeug für 20000 Euro anzuschaffen.

Gerd Zattler (Grüne) fragte, ob es wirklich erforderlich gewesen sei, einen Nachtragshaushalt aufzustellen. Aus seiner Sicht hätte es gereicht, einfach festzuhalten, dass die Mehrkosten der Kinderkrippe durch die Gewerbesteuer gedeckt würden. Sacher sagte, nur ein Nachtragshaushalt sei formal korrekt.

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