Nachfolge im Kreistag:Der Nächste, bitte

Mit Franz Hartmann zieht nach Matthias Richter-Turtur erneut ein Arzt ein.

Von Alexandra Vecchiato

Nun wird Franz Hartmann doch noch in den Kreistag einziehen. Nach seinem Ausscheiden als Leiter der Abteilung Humanmedizin im Landratsamt Bad Tölz-Wolfratshausen kann sich der in Wackersberg lebende Mediziner im Ruhestand der Kommunalpolitik zuwenden. Hartmann rückt für Kreisrat Matthias Richter-Turtur (Freie Unabhängige Wähler) nach, der sein Mandat mit sofortiger Wirkung niederlegt.

2007 hatten Hartmann und seine Mitstreiter die Freien Unabhängigen Wähler (FUW) gegründet, die bei der Kommunalwahl 2008 auf Anhieb 3,7 Prozent der Stimmen und zwei Mandate im Kreistag errangen. Bei dieser Wahl kandidierte der 66-Jährige vergeblich als Landrat. Er unterlag seinem Dienstherrn, Landrat Josef Niedermaier (Freie Wähler). Hartmann blieb danach als Chef des Gesundheitsamts im Dienst. Im Jahr 2014 stellte er sich als Kreisrat zur Wahl - mit Erfolg. Hartmann hätte von der Anzahl der Stimmen her den zweiten Sitz der FUW im Gremium bekommen. Doch kollidierte das politische Mandat mit seiner Tätigkeit als Mitarbeiter im Landratsamt. Laut dem Gemeinde- und Landkreiswahlgesetz dürfen unter anderem leitende Beamte des Landkreises nicht zugleich Kreisrat sein, weil es Interessenkonflikte geben könnte. Hartmann vertrat indes die Position, dass er die Wahl angenommen und sein Mandat nicht zurückgegeben habe. Sein Kreistagssitz müsse ihm freigehalten werden, bis er im Februar 2016 in den Ruhestand gehe. Das Landratsamt sah dies anders und sprach von einem "Amtshindernis". Kreisräte könnten sich nicht auf Vorrat wählen lassen, betonte damals Justiziarin Sabine Preisinger. Zwei Möglichkeiten hätte es für Hartmann gegeben, das Mandat anzutreten: die Versetzung in eine andere Kreisbehörde oder vorzeitig in den Ruhestand zu gehen.

Offen bleibt, ob die Ausschussgemeinschaft von FDP und Bayernpartei die FUW wieder aufnehmen. Beide Gruppierungen hatten die Zusammenarbeit aufgekündigt, was zur Folge hatte, dass die FUW in keinem Ausschuss mehr vertreten war.

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