Das Wort "Bürgerfrageviertelstunde" ist zusammengesetzt aus erstens Bürger, zweitens Frage und drittens Viertelstunde. Da gibt es nichts zu deuteln. Der Penzberger Stadtrat gewährt Bürgern von 17.45 bis 18 Uhr vor Beginn einer Stadtratssitzung die Möglichkeit, Fragen zu stellen. So war es auch am Dienstag, als etwa zehn Geschäftsleute im Rathaus erschienen, um wegen der Satzung über die Sondernutzung an öffentlichem Verkehrsraum nachzuhaken. Dieses Rede- oder vielmehr Fragerecht ist ein einfaches, dennoch wirkungsvolles Instrument unmittelbarer Teilhabe. Kurzum: Basis-Demokratie vom Feinsten. Wenn man sie sich denn auch entfalten ließe.
Sinnvoll ist eine Bürgerfrageviertelstunde nur dann, wenn diese 15 Minuten den Bürgern größtenteils zur Verfügung stehen. Auch wenn es etwa 20 Minuten waren, die den besorgten Geschäftsleuten gewährt wurden, was nützt das, wenn davon gefühlt 15 Minuten für die Antworten aus dem Stadtrat und der Verwaltung draufgehen. Da filibustern Bürgermeisterin Elke Zehetner, Ordnungsamtschef Peter Holzmann und SPD-Rätin Regina Bartusch im Wechsel fröhlich vor sich hin. Jenen auf den Zuhörerrängen bleibt nichts anderes übrig, als verdutzt dreinzuschauen. Eine wirklich subtile Form von Zermürbungstaktik.
Natürlich soll ein Fragestellender eine Antwort bekommen, deshalb hat er sich auf den Weg in den Sitzungssaal gemacht. Aber ausufernde Statements sind nicht Sinn und Zweck einer Bürgerfrageviertelstunde. Schlechter Stil ist es, den Bürgern rigoros das Wort zu entziehen, wie durch Bürgermeisterin Zehetner geschehen. "Die Bürgerfrageviertelstunde ist jetzt vorbei", ließ sie verlauten. Zwei Fragen konnten die Bürger stellen. Das ist keine Basis-Demokratie, sondern eine Alibi-Demokratie.