Jetzt doch:Bürgerbegehren zum Lainbachwald kommt

Jetzt doch: Momentan herrscht Ruhe im Lainbachwald.

Momentan herrscht Ruhe im Lainbachwald.

(Foto: Cölestin Allgäuer/oh)

Benediktbeurer Gemeinderat legt Termin für Abstimmung auf 10. Juni fest und setzt ein Ratsbegehren dagegen

Von Alexandra Vecchiato, Benediktbeuern

Der zweite Anlauf war erfolgreich. Der Benediktbeurer Gemeinderat hat geschlossen das Bürgerbegehren zum Schutz des Lainbachwalds für zulässig erklärt. Dieses Mal sei die Formulierung nicht zu beanstanden gewesen, sagte Rathaus-Geschäftsleiter Franz Pölt. Mehrheitlich beschloss das Gremium die Durchführung eines Ratsbegehrens, das sich für das Gewerbegebiet am Lainbach ausspricht. Nun liegt es an den Bürgern, die am Sonntag, 10. Juni, ihr Votum abgeben können.

373 Unterschriften hatte die Initiative zum Schutz des Lainbachwalds gesammelt, 349 davon sind laut Pölt gültig. Damit hat die Initiative die Hürde von 297 Unterschriften genommen. Auch habe sich der Gemeinderat auf das Datum des Entscheids festgelegt. Umstritten im Gremium war, parallel ein Ratsbegehren auf den Weg zu bringen. Die fünf Mitglieder der Freien Bürgerliste Miteinander (FBM) stimmten dagegen.

Auf dem Stimmzettel für den 10. Juni müssen die Wahlberechtigten zwei Fragen mit Ja oder Nein beantworten. Die Fragestellung der Bürgerinitiative lautet: "Sind Sie dafür, dass der Wald entlang des Lainbachs im Bereich des geplanten Gewerbegebiets Süd in seiner jetzigen Form und Größe erhalten bleibt?". Dem gegenüber steht die Frage des Ratsbegehrens: "Sind Sie dafür, dass das bestehende Gewerbegebiet durch die Aufstellung eines Bebauungsplans nach Süden maßvoll erweitert und der bestehende Wald in einer Breite von circa 40 Meter entlang des Lainbachs forst- und naturschutzfachlich erhalten und aufgewertet wird?". Sollten beide Fragen mehrheitlich mit Ja beantwortet werden, entscheiden die Wahlberechtigten per Stichfrage mit einem Kreuz bei "Bürgerbegehren" oder bei "Gemeinderatsbegehren".

Das Ratsbegehren mache es für die Bürger nicht einfacher, sagte Markus Wenzl von der Initiative. Er fürchtet, dass der Stimmzettel zu kompliziert sein könnte. Dennoch sei man zufrieden mit dem Ergebnis. In der kommenden Woche werde die Initiative beraten, welche Infoveranstaltungen bis zum 10. Juni organisiert werden sollen. Auch Pölt ist sicher, dass die Gemeinde über die Pläne zur Erweiterung des Gewerbegebiets informieren wird. "In aller Sachlichkeit und Neutralität."

Der Streit entbrannte, weil Teile des Lainbachwaldes für das Gewerbegebiet gerodet werden sollen. Rund drei Hektar Wald möchte die Gemeinde Benediktbeuern fällen. Bei ihrem ersten Versuch hatte die Initiative in der Formulierung ihres Bürgerbegehrens auf den Schutzstatus des Waldes gesetzt. Die Unterschriften waren im August und September 2017 gesammelt worden. Am 28. September hatte die Naturschutzbehörde die Gemeinde informiert, dass der Schutzstatus nach erneuter Kartierung aufgehoben wurde. So konnte das Bürgerbegehren vom Gemeinderat abgelehnt werden.

Zur SZ-Startseite

Lesen Sie mehr zum Thema

Jetzt entdecken

Gutscheine: