Geretsried/Icking:Icking sagt Nein

Gemeinde beteiligt sich nicht am interkommunalen Hallenbad in Geretsried

Von Claudia Koestler, Geretsried/Icking

An dem Gemeinschaftsprojekt Hallenbad in Geretsried wird sich die Gemeinde Icking nicht beteiligen. Dies haben die Mitglieder des Gemeinderates in ihrer Sitzung am Montag einstimmig beschlossen. Das wiederum wirft die Frage auf, ob und wie sich Ickings Absage auf die anderen Kommunen auswirken wird - vor allem auch hinsichtlich der Kosten. Denn Ickings Anteil muss nun anderweitig umgelegt und aufgefangen werden.

Geretsrieds Bürgermeister Michael Müller (CSU) findet das Votum zwar bedauerlich, wie er in einer Stellungnahme schreibt. Doch es habe ihn nicht überrascht. Das Gesamtkonzept gerate dadurch aus seiner Sicht "zunächst nicht aus dem Gleichgewicht", betont Müller. Aber zugleich räumt er ein: "Wir prüfen jetzt, inwieweit gegebenenfalls Planungen angepasst werden müssen."

Für die Ickinger Räte war die Beteiligung am Betriebskostendefizit ausschlaggebend für ihre Ablehnung. Die Isartalgemeinde hatte zwar in der Vergangenheit aus Solidarität eine anteilige Kostenübernahme in Aussicht gestellt, allerdings nur für einen Investitionszuschuss. Nachdem es nun aber darum geht, die Kommunen im Nordlandkreis auch an den Betriebskosten zu beteiligen, sieht die Isartalgemeinde in dem Projekt zwar Ausgaben, aber keinen Nutzen mehr für sich.

Das zu erwartende Betriebskostendefizit für das Gemeinschaftsprojekt belaufe sich auf 750 000 Euro, hatte Müller im Vorfeld erklärt. Den Löwenanteil davon - rund eine halbe Million Euro - würde die Stadt Geretsried tragen, wie der Bürgermeister versichert. Der Restbetrag von 250 000 Euro sollte nach dem so genannten Königsteiner Schlüssel auf alle beteiligten Kommunen verteilt werden. Icking hätte demzufolge rund 21 750 Euro jährlich als Betriebskostenzuschuss überweisen müssen. Doch bei aller Solidarität fehlt in Icking ein weitergehendes Interesse an einem großen Hallenbad. Zum einen, weil Schüler der Gemeinde das Bad gar nicht für Schwimmunterricht nutzen würden. Zum anderen aber auch, weil die Lage alles andere als verkehrstechnisch günstig für Icking liegt - zumindest nicht, bis eine S-Bahn-Verlängerung realisiert wird.

Der Ickinger Anteil muss nun anderweitig verteilt werden. "Kostensteigerungen gehen zu Lasten der Betriebsführung und liegen damit in der Verantwortung der Stadt Geretsried, beziehungsweise der betriebsführenden Stadtwerke", stellt Müller diesbezüglich klar. Er habe dem Stadtrat Wolfratshausen in der Sitzung am 10. Mai "ganz klar eine Obergrenze, angepasst an die Inflationsrate", angeboten. Daran habe sich auch nichts geändert, erklärt er. Für die Stadt Wolfratshausen würde dies bedeuten, dass ihr Anteil gemäß Königssteiner Schlüssel bei 105 000 Euro läge. Analog gelte das auch für die anderen beteiligten Gemeinden.

Mit der Festlegung, dass Kostensteigerungen zu Lasten der Stadtwerke gehen, stellt Müller auch eine Aussage am jüngsten CSU-Stammtisch klar. Dort hieß es auf Nachfrage von Manfred Menke, dass Mehrkosten zu Lasten der beteiligten Kommunen gingen. Allerdings, schränkt Müller ein, sei diese Regelung nur zehn Jahre festgeschrieben. "Danach erfolgt eine Neubewertung". Für ihn stehe dennoch fest: Ein interkommunales Bad "wäre volkswirtschaftlich und auch für den Steuerzahler insgesamt die günstigste Lösung".

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