Geretsried:Zirkus-Beschluss ist ausgesetzt

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Zirkusse mit Wildtieren dürfen künftig wieder in Geretsried gastieren. Zweiter Bürgermeister Gerhard Meinl spricht trotz des Rückruderns der Stadt von einer Signalwirkung.

Thekla Kraußeneck

Nachdem die Regierung von Oberbayern den Beschluss des Haupt- und Finanzausschusses in Geretsried, Zirkusse mit Wildtieren im Stadtgebiet zu verbieten, für rechtswidrig erklärt hat, wurde er vom Ausschuss nun ausgesetzt. Das bedeutet, dass die Satzung zunächst in der Schublade verschwindet, wo sie zwar nicht rechtskräftig ist, aber in Kraft treten kann, wenn sich die Bundesgesetzgebung ändern sollte. Bis dahin findet sich der Stadtrat damit ab, dass Zirkusse mit Wildtieren rechtlich gesehen zukünftig auch in Geretsried gastieren dürfen.

Dass sich die Bundesgesetzgebung ändern wird, hält Kämmerer Helge Balbiani für wahrscheinlich. Schon jetzt gebe es eine Bundesratsinitiative für eine neue Regelung. Der Bundesrat habe sich aufgrund des Regierungswechsels in Berlin nur noch nicht damit befasst. "Es ist etwas in Bewegung", sagt Balbiani, "nur den zeitlichen Rahmen wissen wir nicht."

Darüber hinaus sei nicht gewiss, ob der Beschluss wirklich rechtswidrig war. "Es bestehen verschiedene Rechtspositionen, die man unterschiedlich auslegen kann." Die Rechtsaufsicht des Landratsamts stelle sich auf die Seite der Zirkusbetreiber, also auf die der Berufsfreiheit. Anstatt sich nun herumzustreiten, will der Stadtrat lieber abwarten.

Auch der Zweite Bürgermeister Gerhard Meinl, der das Verbot ursprünglich initiierte, bemängelt den Widerspruch zwischen den Rechtsprechungen für Tierschutz und Berufsfreiheit. Ihm sei es aber auch nicht vorrangig um ein Verbot von Wildtierzirkussen gegangen, sondern viel mehr um eine Signalwirkung. Wenn jede Gemeinde "Passt schon" sage, werde sich nie etwas tun. "Wir hätten die Satzung nicht gebraucht, um den Zirkus nicht zuzulassen." Denn für sein Zelt wird sich ein Zirkusbetreiber eher um privaten Boden bemühen müssen, da am Eisstadion, betont Meinl, nur selten Platz ist.

© SZ vom 19.10.2012 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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