Geretsried:Stadt will Sicherheit beim Hallenbad

Geretsried befürchtet, auf den Betriebskosten sitzen zu bleiben, wenn die beteiligten Gemeinden nur die in Anspruch genommenen Sportstunden bezahlen. Landrat Niedermaier will jetzt in den Rathäusern Überzeugungsarbeit leisten.

Von Alexandra Vecchiato

Für Landrat Josef Niedermaier (Freie Wähler) steht fest: Die Stadt Geretsried darf mit den Kosten für das geplante interkommunale Hallenbad nicht allein gelassen werden. Mit dieser Aussage bezieht er sich nicht nur auf die Investitionskosten für den Neubau, vielmehr geht es ihm um die künftigen Betriebskosten. Aus seiner Sicht gehe es nicht an, dass nur die stattgefundenen Schulsportstunden bezahlt werden.

Von den beteiligten Gemeinden und dem Landkreis müsse der Bedarf beglichen werden, der am Anfang eines jeden Schuljahres gemeldet werde, unabhängig wie viel Schwimmunterricht es tatsächlich gegeben habe. Dass ist in den sieben Kommunen umstritten, auch im Kreistag regt sich gegen diesen Abrechnungsmodus Widerstand. Er werde in den nächsten Monaten notfalls als Missionar im Landkreis unterwegs sein, sagte Niedermaier. Volkswirtschaftlich gesehen sei das interkommunale Hallenbad die günstigste Lösung. Aber er gab zu: "Es bleibt ein Restrisiko, dass das Projekt noch scheitert."

Immer wieder wurden Stimmen laut, die monierten, dass die Zweckvereinbarung zwischen Kreis und der Stadt Geretsried noch nicht geschlossen sei. So jüngst auch beim Stammtisch der Geretsrieder CSU. Das veranlasste den Landrat und den Geretsrieder Bürgermeister Michael Müller (CSU) dazu, am Dienstag ein Pressegespräch anzuberaumen. Man wolle über diesen Weg die Öffentlichkeit informieren und so manche Irritationen aus dem Weg räumen, sagten beide. Schon seit Längerem liege der Entwurf für die Vereinbarung vor. Man habe sie nicht unterzeichnen können, weil es noch keine Entscheidung über das Betreiberkonzept für das Hallenbad gebe.

Möglich sei die Gründung einer privaten GmbH oder eines Kommunalunternehmens unter der Ägide der Geretsrieder Stadtwerke. Für welchen Weg man sich auch entscheide, zunächst müsse jedes Detail kommunalrechtlich und vor allem steuerrechtlich geprüft werden, sagte Müller. Die Stadt berate sich intensiv mit Steuerfachanwälten. Probleme gebe es bei der Umsatzsteuer. "Wir müssen klären und festlegen, wie wir unseren Stundensatz bezahlen - mit oder ohne Umsatzsteuer", führte der Landrat aus. 19 Prozent mehr seien nicht zu vernachlässigen.

Dass es Sorgen wegen der künftigen Betriebskosten gebe, verhehlte Bürgermeister Müller nicht. Denn die Stadt baue ein Schwimmbad, das weit über die Bedürfnisse Geretsrieds gehe. Allerdings halte er das Bad auch für ein Leuchtturmprojekt. Dennoch müsse es für die Stadt eine Sicherheit geben, was die Bezahlung der Schulsportstunden betreffe. Veränderungen in der bayerischen Schullandschaft oder in den Lehrplänen im Freistaat brächten schon eine gewisse Unwägbarkeit mit.

Diese Sorgen müsse man ernst nehmen, sagte Niedermaier. Er glaubt indes nicht daran, dass man sich vom Schwimmunterricht an den Schulen verabschieden werde. Er plädierte für einen fairen Umgang unter den beteiligten Kommunen, darunter Eurasburg, Münsing, Icking, Dietramszell, Egling, Wolfratshausen und Königsdorf.

In diesen Kommunen müssen die Ratsgremien über die Kostenübernahme der Schulsportstunden abstimmen. Beschlüsse zu den Investitionskosten gibt es bereits. Müller hofft, dass dies noch vor der Sommerpause über die Bühne geht. Denn nach den Ferien sollen die Ausschreibungen für die Bauarbeiten hinausgehen. Laut Niedermaier wird der Kreistag erst im Oktober bei den Haushaltsberatungen über den Inhalt der Zweckvereinbarung diskutieren. Eines stellte Müller klar: Ohne eine aus Geretsrieder Sicht positiv gestaltete Zweckvereinbarung, werde man sich auf den Bau nicht einlassen.

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