Geretsried:Die SPD will das große Hallenbad

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Hans Hopfner widerspricht Bürgermeister Müller (CSU). Seine Partei kommt wieder auf die Forderung nach Erhöhung des Gewerbesteuersatzes in Geretsried zurück

Von Petra Schneider, Geretsried

Das Geretsrieder Hallenbad soll interkommunal und nach den aktuellen Plänen gebaut werden. Dafür hat sich die Geretsrieder SPD in ihrer Jahresversammlung ausgesprochen. "Ich setze mich dafür ein, auch wenn es schmerzhaft ist", sagte Zweiter Bürgermeister Hans Hopfner im Hinblick auf die unerwartet hohen Betriebskosten von mehr als einer Million Euro jährlich. Angesichts dieses und weiterer Großprojekte, wie S-Bahn-Infrastruktur, Eisstadionsanierung oder Gewerbegebiet Gelting II will die SPD die Diskussion über eine Erhöhung der Gewerbesteuer wieder anstoßen. Dafür hatte sie in den vergangenen Jahren im Stadtrat keine Mehrheit gefunden. Derzeit liegt der Hebesatz bei 320 Prozentpunkten, Bad Tölz und Wolfratshausen erheben dagegen einen Satz von 380. "Der Haushalt müsste nicht so knapp sein, wenn wir die Hebesätze erhöhen", betonte SPD-Ortsvorsitzender Martin Bruckner vor 14anwesenden von insgesamt 66 Mitgliedern.

Neben der S-Bahn-Verlängerung sei das Hallenbad eines der Hauptthemen im Stadtrat, sagte Hopfner. Bürgermeister Michael Müller (CSU) habe sich "sehr kritisch" in Bezug auf die jährlichen Betriebskosten geäußert, die aktuellen Berechnungen zufolge mehr als dreimal so hoch sind wie geplant. Nach Ansicht des Bürgermeisters würde dies den Haushalt so stark belasten, dass die Stadt "lahm gelegt" wäre, sagte Hopfner. Er stimme dem nicht zu. Denn das alte Bad verursache ebenfalls Kosten, "die wir gar nicht genau kennen".

Um das Defizit des neuen Bads zu senken, würden drei Alternativen diskutiert: Ein kleines Bad nur für Geretsried, ein großes ohne Sauna oder ein großes ohne Sprungbecken. Hopfner sagte, er halte es für einen Fehler, jetzt wieder zurückzurudern und nur ein kleines Bad zu bauen. Viele Hürden seien genommen: Alle Nachbarkommunen hätten ihre Beteiligung zugesagt, auch positive Förderbescheide für das "bayernweit einzigartige interkommunale Projekt" seien eingegangen. Hopfner schlug vor, die Nachbarkommunen an den laufenden Betriebskosten zu beteiligen. "Vielleicht könnten man einige dazu bewegen." Die SPD stehe jedenfalls hinter dem interkommunalen Hallenbad, betonte er unter dem Applaus der Anwesenden.

Im Übrigen stünden Hallenbad und Eisstadion in keinerlei Konkurrenz, sagte Hopfner: "Die beiden Projekte gegeneinander auszuspielen ist Nonsens." Der erste Schritt werde das Hallenbad sein, dann folgten Überdachung und Sanierung des Eisstadions.

Zuversicht herrscht bei der SPD in Bezug auf die S-Bahn-Verlängerung. Er gehe davon aus, dass der Stadtrat der vorgeschlagenen Finanzierung einhellig zustimmen werde, sagte Hopfner: Demnach übernimmt der Landkreis 70 Prozent, Geretsried und Wolfratshausen jeweils 15 Prozent der durch die Tieferlegung der Gleise in Wolfratshausen entstehenden Mehrkosten von rund 17 Millionen Euro. Der Kreisausschuss habe bereits ein "positives Signal" gesandt, wenn Kreistag und Wolfratshauser Stadtrat zustimmten, könne das Planfeststellungsverfahren weiterlaufen.

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(Foto: Hartmut Pöstges)

PD-Ortsvorsitzender Martin Bruckner.

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(Foto: Harry Wolfsbauer)

Zweiter Bürgermeister Hans Hopfner.

Weniger Zuversicht herrschte beim Thema Asyl. "Wir kriegen mehr Druck auf den Wohnungsmarkt, weil anerkannte Asylbewerber aus den Unterkünften ausziehen müssen", sagte Stadtrat Walter Büttner. Damit entstehe eine Konkurrenz um günstige Wohnungen, "mit allen Gefahren des Ausuferns rechter Tendenzen". Einerseits werde sozialer Wohnungsbau gefordert, andererseits Grundstücke teuer "und bloß nicht unter Wert" verkauft, sagte Büttner. Er regte zudem an, "die großen Brocken im Haushalt" in eigene Gesellschaften auszulagern. Laufzeiten von 20, 25 Jahren sprengten die Strukturen eines Haushalts, "wo wir höchstens in Fünf-Jahres-Finanzplänen denken".

Die Finanzierung der S-Bahn-Verlängerung steht kommende Woche auf der Tagesordnung der zuständigen Stadtratsausschüsse (Haupt-/Finanz- und Entwicklungs/-Planungsausschuss), die gemeinsam tagen: Dienstag, 7. Juli, 17 Uhr, Sitzungssaal im Rathaus

© SZ vom 04.07.2015 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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