"Das hätte nicht passieren dürfen":Panne vor der Stichwahl

In Geretsried fehlen in einigen Wahlbriefen die Kuverts für die Stimmzettel. Der Kreiswahlleiter kündigt eine Überprüfung an.

Von Felicitas Amler

Werner Frank redet nicht drumherum: "Das hätte nicht passieren dürfen", sagt der Geretsrieder Wahlleiter zu einer Panne, die in der Vorbereitung der Bürgermeister-Stichwahl kommenden Sonntag geschehen ist. Bei einer unbekannten Anzahl von Wahlbriefen fehlt just jener Bestandteil, der die Geheimhaltung der Stimmabgabe garantiert: der graue Umschlag für den Stimmzettel. Der Wahlleiter wurde durch Anrufe von Bürgern, die Unterlagen zur Briefwahl angefordert hatten, auf dieses Malheur aufmerksam. Die Rechtsaufsicht im Landratsamt ist eingeschaltet. Der stellvertretende Kreiswahlleiter kann aber nach eigener Aussage erst nach der Wahl tätig werden.

In Geretsried geht es am Sonntag darum, ob Michael Müller (CSU) oder Robert Lug (Freie Wähler, FW) von Mai an Bürgermeister der größten Stadt im Landkreis sein wird. Der CSU-Kandidat hatte im ersten Wahlgang vor knapp zwei Wochen schon sehr gut abgeschnitten: Mit 46,3 Prozent der Stimmen lag er deutlich vor dem FW-Konkurrenten (27 Prozent) und dem SPD-Bewerber Hans Hopfner (26,7 Prozent). Müller geht außerdem mit Unterstützung des unterlegenen SPD-Kandidaten in die Stichwahl. Lug hat zwar Bürgermeisterin Cornelia Irmer hinter sich, die freilich betont, sie unterstütze ihn nicht in ihrer Funktion als Amtsinhaberin. Irmer ist parteilos, aber über die FW-Liste in den Kreistag gekommen.

Die Frage, die den Wahlleiter nach dem Briefwahl-Lapsus interessieren muss, ist, die, ob es am Sonntag knapp ausgeht. Nach Werner Franks Überzeugung, kann das Stimmzettel-Kuvert nicht in vielen Wahlbriefen fehlen. Es gebe in seinen Unterlagen nicht einmal mehr 20 graue Kuverts, sagt er. Geretsried hat 18 964 Wahlberechtigte, bisher haben 4660 von ihnen Briefwahl beantragt. Dies sei im Übrigen noch am Tag der Stichwahl möglich, sagt Frank. Daher könnten auch all jene, die merken, dass bei ihnen der Stimmzettel-Umschlag fehlt, noch an diesem Freitag bis 15 Uhr oder am Sonntag ins Rathaus kommen, um die Unterlagen zu vervollständigen.

Eine andere Lösung sei vor der Wahl tatsächlich nicht möglich, sagt der stellvertretende Kreiswahlleiter Klaus Köhler. "Wir werden, wenn die Stichwahl gelaufen ist, einen Bericht anfordern", erklärt er. "Und dann schauen wir uns das mal an." Was die Kreiswahlleitung anschauen muss, sind die ungültigen Stimmen. Denn falls ein Stimmzettel bei der Briefwahl nicht eigens verschlossen ist, gilt die ganze Stimme als ungültig. Köhler stimmt zu: Falls das Geretsrieder Ergebnis knapp ausfiele, müsste man präzise überprüfen, ob auffallend viele Stimmen wegen Fehlens des Kuverts ungültig waren. Der stellvertretende Kreiswahlleiter sagt, dies werde ja in den Wahlvorständen der Briefwahlbezirke dokumentiert.

Die Prüfung durch die Aufsicht werde "relativ schnell" vorgenommen, sagt Köhler - "mit Sicherheit innerhalb weniger Tage".

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