Weitere Briefe:Zu viel der Ehre in Coburg und der Preis der Straße

Zu viel der Ehre

Zur Richtigstellung des Kommentars von Olaf Przybilla ("Mitten in Coburg: Eine Stadt wirft sich in den Staub", 1. Dezember) und des Leserbriefes von Peter Kühn ("Ehren will gelernt sein", 5. Dezember) möchte ich erklären: Natürlich habe ich mich über die vorgesehene Ernennung zum Ehrenbürger der Stadt Coburg gefreut und sie nicht abgelehnt. Ich habe dem Oberbürgermeister nur eine weniger hohe Auszeichnung vorgeschlagen. Die unberechtigten Vorwürfe gegen meinen Großvater Max Brose sind noch nicht vergessen, und ich wollte nicht wieder in politische Auseinandersetzungen gezogen werden. Übrigens verdanken die Coburger Max Brose mehr als mir, denn er hat vor fast 100 Jahren seine Firma von Berlin nach Coburg verlegt.

Michael Stoschek, Coburg

Verursacherprinzip anwenden

Eigentlich gibt es bei uns ein ziemlich einfaches Prinzip, wie wir mit den Kosten von Leistungen und Waren umgehen ("Der große Straßenstreit", 7. Dezember): Wer ein Produkt nutzen will, zahlt den Preis für die Herstellung des Produktes. Das gilt konsequent, und staatliche Stellen - ob Gemeinden, Länder oder der Bund - sollten sich so weit als möglich heraushalten, abweichend zu subventionieren oder eine Subvention durch Dritte zu organisieren. Wenden wir das Prinzip auch beim "Produkt" Erhaltung des Straßennetzes an. Da stellt sich zuerst die Frage: Wer sind die Nutzer? Sicher dient der öffentliche Straßenraum zu mehr als zwei Dritteln dem Autoverkehr, dem rollenden mit seinem Straßenraum, dem stehenden mit seinem Parkraum. Also müssen primär die Kraftfahrzeughalter den Aufwand für die Erhaltung der Straßen bezahlen. Verwaltungstechnisch ist sich die Bezahlung über die Kraftfahrzeugsteuer am einfachsten. Da verfolgen jetzt die Freien Wähler eine sehr vernünftige Strategie, auch wenn sie vor einigen Monaten noch anderer Meinung waren. Aber auch die Freien Wähler sollten dazulernen dürfen. Die CSU-Lösung, es den Gemeinden anheimzustellen, ob sie die Anlieger zur Kasse bitten wollen oder nicht, hätte die fatale Folge, dass in reichen Gemeinden, die sich's leisten können, für Bürger keine Kosten anfielen, in Gemeinden in schlechter finanzieller Lage eher schon. Da es einen engen Zusammenhang zwischen reichen Gemeinden und reichen Bürgern gibt, entlastet das Verfahren primär die Wohlhabenden und belastet jene, deren Finanzkraft schwächer ist. Dass so eine Abgabenreform zugunsten derer, die schon viel haben, von der CSU verfolgt wird, ist nicht verwunderlich. Dass SPD und Grüne da mitspielen, schon. Rainer Gränzer, Neubiberg

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