Wahl in München SPD im Schockzustand

Historisches Tief: Die SPD erreicht nur 19,3 Prozent, auch die CSU büßt ein - Gewinner sind FDP und Grüne. Die Münchner Sozialdemokraten erhalten kein Direktmandat.

Von Von Wolfgang Görl

Trotz erheblicher Verluste hat die CSU alle vier Direktmandate in München gewonnen. Nach drei Niederlagen in Folge ist es auch Johannes Singhammer gelungen, im Münchner Norden den bis dahin stets triumphierenden SPD-Kandidaten Axel Berg zu besiegen. Bei den Zweitstimmen fiel die SPD von 29 Prozent im Jahr 2005 auf 19,3 Prozent; die CSU kam auf rund 32 Prozent gegen 37,5 Prozent vor vier Jahren. Dagegen konnten die FDP sowie die Grünen ihr Ergebnis erheblich verbessern. Die Wahlbeteiligung in München lag bei 73,4 Prozent, 2005 waren es noch 76,9 Prozent.

Während der Auszählung lag SPD-Kandidat und Dauersieger Axel Berg lange Zeit vorn, gegen Ende aber neigte sich die Waage zugunsten von Johannes Singhammer. Am Ende triumphierte der 56-jährige CSU-Politiker mit rund 1500 Stimmen Vorsprung. Ausschlaggebend waren die Briefwähler, bei denen Singhammer klar vorne lag. Jeweils deutliche Siege fuhren Herbert Frankenhauser im Münchner Osten, Peter Gauweiler im Süden sowie Hans-Peter Uhl im Westen ein.

OB Ude: "Ein richtiger Schock"

Aber nicht nur wegen Verlusts der letzten SPD-Hochburg war das Ergebnis für die Münchner SPD ein Desaster. Nicht einmal auf 20 Prozent kam die Partei, die seit mehr als 60 Jahren, von einem kurzen Intermezzo abgesehen, stets den Oberbürgermeister stellt.

OB Christian Ude (SPD) bezeichnete die Wahlschlappe seiner Partei denn auch als "einen richtigen Schock". Er habe gehofft, die SPD könne im Endspurt noch aufholen. Für die Bürger werde es bei einer schwarz-gelben Regierung ein böses Erwachen geben, weil die angekündigten "Steuergeschenke" auf Kosten der kleinen Leute finanziert würden.

Auch für die Kommunen werde der Spielraum künftig enger, prognostizierte Ude. Gerade deshalb werde er im kommenden Jahr erneut als Präsident des deutschen Städtetags kandidieren.

Anders als die SPD kann sich die CSU wenigstens mit vier Siegen ihrer Direktkandidaten über die Stimmenverluste hinwegtrösten. 32,1 Prozent sind nicht gerade ein Ruhmesblatt, aber zumindest verloren die Münchner Christsozialen nicht ganz so viele Prozentpunkte wie die CSU insgesamt in Bayern. Was dieses Gesamtergebnis der Christsozialen betrifft, sprach der Münchner CSU-Vorsitzende Otmar Bernhard von einem "Desaster".

Auch der Europaabgeordnete Bernd Posselt zeigt sich auf der CSU-Wahlparty in der Hanns-Seidel-Stiftung alles andere als erfreut über das Ergebnis der Bundestagswahl, vor allem aber über der Schwesterpartei. "Ich kann den Jubel nicht ganz teilen. Ich bin nicht schwarz-gelb, sondern schwarz. Die Schwachstelle ist die CDU, die ist schwachbrüstig."

Einzug in den Bundestag über Landeslistenplatz für Berg noch ungewiss

Beinahe gleichauf und nur noch knapp hinter den Sozialdemokraten rangieren die Liberalen und die Grünen. Beide Parteien kamen bei den Zweitstimmen auf 17,5 Prozent. Die Ökopartei hatte 2005 rund 14 Prozent erreicht, die FDP lag bei etwa 12 Prozent. Auch die Linke konnte ihr Resultat von 3,9 Prozent auf 6,7 Prozent verbessern.

Die Piratenpartei errang mit 2,4 Prozent der Stimmen immerhin einen Achtungserfolg, wohingegen die übrigen kleinen Parteien so gut wie keine Rolle spielten. Für die ÖDP stimmten lediglich 0,8 Prozent der Wähler, für die Bayernpartei nur 0,5 Prozent. Ebenfalls unter einem Prozent blieben die rechtsextremen Parteien.

Daniel Volk von der FDP, der als Nachrücker seit knapp einem Jahr im Bundestag sitzt, hat den Einzug ins Parlament über die Liste geschafft. Ebenfalls das Berlin-Ticket mittels Liste hat die Kommunikationswissenschaftlerin Nicole Gohlke gelöst, die für die Linke in München angetreten ist. Ob auch Axel Bergs 17. Platz auf der SPD-Liste ausreicht, um in den Bundestag einzuziehen, stand bei Redaktionsschluss dieser Ausgabe noch nicht fest. Die SPD erreichte in Bayern 16,8 Prozent - es wird eng für Berg.