Transrapid:Bahn droht mit Ausstieg

Die Zeit läuft: Die Deutsche Bahn will gemäß ihres Ultimatums nur noch bis Ende Juni Geld in die Planungen pumpen.

Klaus Ott

Den Anhängern des Transrapidprojektes in München bleibt nicht mehr viel Zeit. Nur noch bis Ende Juni will die Deutsche Bahn (DB) die Planung auf eigenes Risiko vorantreiben und bezahlen. Entstanden war dieses Ultimatum bei einer Aufsichtsratssitzung der DB im Dezember 2006 in Berlin.

Vorstandschef Hartmut Mehdorn beklagte laut Sitzungsprotokoll, falls aus dem Vorhaben nichts werde, seien die Vorbereitungskosten für sein Unternehmen verlorenes Geld. Sollten sich die Bundesregierung und das Land Bayern nicht über die Finanzierung einigen, dann seien bei der Bahn keine Mittel mehr für eine "Fortsetzung der Planungsphase verfügbar". Im Klartext: Mehdorn drohte mit dem Ausstieg.

"Belastbare Grundlage"

Aufsichtsratschef Werner Müller sprang Mehdorn zur Seite und sagte, die Bahn brauche eine "belastbare Grundlage". Auch das Kontrollgremium sei nur dann damit einverstanden, weiter Geld für die Planung auszugeben, wenn sich der Bund zum Transrapid bekenne.

Daraufhin warnte Staatssekretär Bernd Pfaffenbach aus dem Bundeswirtschaftsministerium, es wäre "sehr nachteilig für das Projekt, wenn zum jetzigen Zeitpunkt ein Abbruch der Planung diskutiert würde".

Auch Pfaffenbachs Kollege Jörg Henerkes aus dem Bundesverkehrsministerium warf sich für den Transrapid in die Bresche. An einem Finanzierungsvertrag mit Bayern werde gearbeitet, es gebe "deutliche Fortschritte", sagte Henerkes laut Protokoll.

Man werde alles tun, um im nächsten halben Jahr zu einem Ergebnis zu kommen. Schließlich meldete sich wieder Aufsichtsratschef Müller zu Wort. Unter diesen Umständen erscheine eine "Fortführung der Planung im ersten Halbjahr 2007 gerechtfertigt". Dieses ist aber nun auch bald vorbei.

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