Von Martin Thurau

Nach der NRW-Wahl protestieren die Studenten in München erneut. Die Studiengebühren sollen wieder abgeschafft werden.

Kaum waren die ersten Hochrechnungen draußen, haben die Studentenvertreter mobilisiert. E-Mail, Facebook, Twitter, Lokalisten, MySpace - auf allen Kanälen haben sie für die Demonstration geworben und verbreitet, dass mit dem Ende von Schwarz-Gelb in Nordrhein-Westfalen auch das Aus für die Studiengebühren an Rhein und Ruhr anstehe.

Was wiederum den Druck auf Bayerns Wissenschaftsminister Wolfgang Heubisch (FDP) erhöhe, ebenfalls die umstrittenen Studienbeiträge abzuschaffen: "Gestern das Saarland und Hessen, heute NRW, morgen Bayern", heißt es optimistisch in dem Demo-Aufruf.

Jetzt sind immerhin ein paar Hundert auf der Straße, "die Hölle los", wie versprochen, ist jedoch eher nicht, dafür hat der Vorlauf wohl doch nicht gereicht. Die Studenten ziehen vom Geschwister-Scholl-Platz vor der Universität zur Staatskanzlei und weiter zum Maxmonument unterhalb des Landtages, aus dem Lautsprecherwagen dröhnt "Let it be", was wohl als Kommentar zur Gebührenpolitik des Freistaats gedacht ist.

Auch wenn das Ende der alten Koalition im Düsseldorfer Landtag keineswegs ein rot-grünes Bündnis verheißt, ist Malte Pennekamp, Chef der Landes-Astenkonferenz, dennoch zuversichtlich, dass die Gebühren in Nordrhein-Westfalen spätestens am Ende der Legislaturperiode gefallen sind.

Die Sozialdemokraten, die jetzt nach der Macht greifen, könnten davon nicht abrücken. Dazu hätten sie das Thema im Wahlkampf zu offensiv gespielt. Wolfgang Heubisch, immerhin Parteifreund des sicher scheidenden Düsseldorfer Wissenschaftsministers Andreas Pinkwart, weist die Forderung, die Gebühren abzuschaffen, strikt zurück.

"Die Studienbeiträge sind wichtig für die Hochschulen in Bayern." Wer bessere Studienbedingungen wolle und gleichzeitig das Aus für die Gebühren fordere, handele kurzsichtig. Die Beiträge seien "Investitionen in die Studienqualität."

(SZ vom 11.05.2010/rs)