Ohne Zweifel, die beiden Männer mögen sich: "Er ist der richtige Mann für diese schwierige Aufgabe", freute sich der scheidende bayerische Ministerpräsident Edmund Stoiber vor drei Jahren über die Wahl "meines Freundes" José Manuel Barroso zum EU-Kommissionspräsidenten. Der Freund wiederum hat dem Bayern eine neue Aufgabe gegeben, die er dankbar annimmt: Stoiber soll ein Expertengremium zum Bürokratieabbau in Europa leiten.
Er will deshalb baldmöglichst nach Brüssel reisen. Nach Auskunft der Staatskanzlei wird gerade ein Termin für das Treffen mit Barroso abgestimmt; diesen Mittwoch, wie vermutet wurde, kommt er aber nicht zustande. Wann auch immer, vielleicht lassen sich dann die Hindernisse ausräumen, die dem von Stoiber erhofften 50-Millionen-Euro-Zuschuss der EU für den Transrapid im Weg stehen.
Zwar hat es Stoiber gerade noch rechtzeitig geschafft, vor seinem Abgang als Ministerpräsident ein Finanzkonzept für den Bau der Magnetbahnstrecke zwischen Hauptbahnhof und Flughafen festzuzurren. Um die Kosten in Höhe von 1,85Milliarden Euro zu finanzieren, benötigt Stoiber aber derzeit einen - wenn auch vergleichsweise bescheidenen - Beitrag der EU.
Doch alles was dazu bisher aus Brüssel zu hören war, signalisierte eher rotes als grünes Licht. So hatte die EU-Kommission bereits im Juli zu erkennen gegeben, dass die 37 Kilometer lange Münchner Strecke die Anforderungen für einen Zuschuss aus Verkehrs- oder Forschungsmitteln wohl kaum erfülle.
Gute Gabe zum Geburtstag
Unmittelbar nachdem die Bahn, der Freistaat und die Industrie in der vergangenen Woche ihre Vereinbarung für den Bau des Transrapids unterzeichnet hatten, ließ die EU-Kommission erneut wissen, dass sie kaum große Chancen für eine Ko-Finanzierung von Teilen des Milliarden-Projekts sieht. Es sei "nicht realistisch, dass hier eine Finanzierunglücke von 50 Millionen Euro gefüllt werden könnte", sagte EU-Kommissionssprecher Jens Mester.
Theoretisch ist ein Zuschuss aus dem Programm "Transeuropäisches Netzwerk für Transport" (Ten-T) zwar denkbar, aber dabei genießen nach den Förderrichtlinien die grenzüberschreitenden Projekte absoluten Vorrang. Der Transrapid sei jedoch "wie bekannt nicht grenzüberschreitend". Und für die "nicht-prioritären Projekte" gebe es pro Jahr nur maximal 150 Millionen Euro - nicht pro Land, sondern für alle 27 EU-Staaten insgesamt.
Sich davon auf einen Schlag gleich 50 Millionen Euro zu sichern, dürfte nicht ganz einfach sein. Aber vielleicht ist dabei ja die Männerfreundschaft hilfreich. Ein kleines Begrüßungsgeschenk unter Männern in Brüssel, das würde Stoiber den Abschied sicherlich erleichtern. Und passend wäre die gute Gabe auch, wo Stoiber doch gerade erst Geburtstag gefeiert hat.