Starnberg Stadträte in Arbeit

Der Sitzungskalender 2016 listet 42 Termine in 20 Wochen auf. Die Mitglieder der Gremien müssen Flexibilität mitbringen

Von Peter Haacke, Starnberg

Getreu dem Motto "Kein Plan ist so gut, dass man ihn nicht doch noch verändern könnte" hat die Starnberger Stadtverwaltung bereits die erste von ursprünglich insgesamt 43 Sitzungsterminen der politischen Starnberger Gremien gestrichen. Die für Montag, 18. Januar, terminierte Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses wurde "mangels beratungsfähiger Punkte" kurzfristig abgesagt, ließ Bürgermeisterin Eva John die 30 Stadträte am Dienstag per E-Mail wissen. Im Vorjahr hatte John den Unmut einiger Fraktionen wegen kurzfristig verlegter Termine auf sich gezogen.

Wie gehabt sind die Schulferien inklusive Folgetage (20 Wochen) sitzungsfrei, ebenso die jeweils ersten Wochen der Monate von April bis Dezember sowie die ersten 14 Tage im Mai. In weiteren zwölf der verbleibenden 32 Wochen des Jahres finden ebenfalls keine Sitzungen statt. Dafür ballen sich insbesondere im April und in den Herbstmonaten die Termine jeweils in der zweiten Monatshälfte: Im April und Oktober gibt es fünf Sitzungen binnen zehn Tagen, im September vier Sitzungen gleich an vier hintereinanderfolgenden Tagen.

Am häufigsten tagen 2016 der Stadtrat sowie der Bauausschuss (jeweils elf Sitzungen); einzig im August ist bislang nichts vorgesehen. Beginn der Bauausschusssitzungen ist donnerstags um 18 Uhr, der Stadtrat tagt wie gehabt montags um 18.30 Uhr sowie der nunmehr auf fünf Sitzungen reduzierte Haupt- und Finanzausschuss (18 Uhr). Ebenfalls auf fünf Termine bringt es der Ausschuss für Umwelt, Energie und Mobilität. Allerdings müssen die Gremiumsmitglieder hier eine gewisse Flexibilität mitbringen, denn beraten wird in unregelmäßigem Turnus am Montag, zweimal am Dienstag sowie jeweils einmal am Mittwoch und Donnerstag.

Den "großen" Themen der Kreisstadt - Verkehr und Bahnhof See - widmen sich zwei Projektausschüsse, die 2016 nach der bisherigen Planung jeweils viermal zusammen treten. Auch hier müssen sich die Mitglieder auf verschiedene Wochentage einstellen: Der Verkehrsausschuss tagt je zweimal am Donnerstag (4. Februar und 3. März) und am Dienstag (7. Juni und 25. Oktober). Mit dem Bahnhof See will man sich am Donnerstag, 17. März, am Mittwoch, 13. April, sowie zweimal am Dienstag (12. Juli; 18. Oktober) befassen. Vergleichsweise wenig Arbeit haben dagegen die Mitglieder des Kulturausschusses, der zweimal tagt: Am Donnerstag, 21. April, und Dienstag, 20. September. Für Ferien-, Rechnungsprüfungs- sowie Werksausschuss gibt es bislang keine Termine.

Auf Nachfrage, warum die Sitzungstermine im Jahreskalender nicht etwas "breitflächiger" gestreut wurden und warum es für etliche Ausschüsse keine festen Wochentage gibt, erklärte Bürgermeisterin John, dass Montag und Donnerstag die Standardtermine seien. Unbeantwortet blieb die Frage, warum Dienstag und Mittwoch ebenfalls teilweise verplant wurden. Die Termine der städtischen Gremien finden die Bürger im Internet unter www.starnberg.de (Politik; Sitzungen) - sofern sich eben nicht kurzfristig doch noch etwas ändert.